Sunflower

'POTT'enzial - Im Ruhrgebiet sind Vielfalt, Zusammenhalt & Kreativität zuhause!

Kai Gehring
Bundestagsabgeordneter für Essen
Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung

Rede

Angleichung des Urheberrechts an die Wissensgesellschaft

Die große Koalition ist spät dran, wenn es darum geht, das Urheberrecht endlich anzupacken, um es zugunsten von Bildung und Wissenschaft zu modernisieren: Zu später Stunde setzt sie ihren Vorschlag auf, wie sie die Schrankenregelungen im Urhebergesetz reformieren will. Das steht symptomatisch dafür, wie die große Koalition das Thema die gesamte Legislaturperiode verschleppt hat. Seit … Weiterlesen

Kleine Anfrage

Bilanz der neuen Hightech-Strategie sowie des Hightech-Forums

Die Hightech-Strategie (HTS) wurde im Jahr 2006 unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) mit dem Ziel aufgesetzt, die Forschungs- und Innovationspolitik von Staat und Unternehmen sowie zwischen den Bundesministerien besser aufeinander abzustimmen. Sie fokussierte zunächst auf Schlüsseltechnologien. Später richtete sie sich stärker auf Missionen aus und formulierte den Anspruch, die großen Herausforderungen … Weiterlesen

Pressemitteilung

Bundesregierung in innovationspolitischer Endlosschleife

Zu den forschungspolitischen Handlungsempfehlungen des Hightech-Forums für die zukünftige Innovationspolitik erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Trotz des heutigen We1616ckrufs des Hightech-Forums wird die Bundesregierung wohl kaum aus ihrer innovationspolitischen Endlosschleife herausfinden. Die Hightech-Strategie auf kurzfristige ökonomische Vorteile zu fixieren, ist ein Fehler, der die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und damit Arbeitsplätze gefährdet. Eine … Weiterlesen

Pressemitteilung

Gehring begrüßt IDAHOT-Aktionen in Essen – „Love Makes a Family!“

Zum internationalen Tag gegen Homo- und Trans*Phobie am 17. Mai erklärt Kai Gehring, GRÜNES Essener Mitglied im Deutschen Bundestag:  „Unter dem Motto ‚Love Makes a Family‘ kämpfen am diesjährigen „Internationalen Tag gegen Homo- und Trans*Phobie“ (IDAHOT) in Essen und weltweit für Respekt vor Regenbogenfamilien. Ich freue mich und begrüße, dass auch in unserer Stadt Aktionen seitens der AIDS-Hilfe und der TOGETHER-Jugendzentren stattfinden und rufe dazu auf, … Weiterlesen

Antrag

Anerkennung der selbst bestimmten Geschlechtsidentität

Das Transsexuellengesetz (TSG) ist mehr als 30 Jahre alt und entspricht nicht dem Stand der Wissenschaft. Es stellt für die Änderung der Vornamen und die Berichtigung des Geschlechtseintrages entsprechend der selbst bestimmten Geschlechtsidentität unbegründete Hürden auf, die das Selbstbestimmungsrecht in menschenunwürdige Weise beeinträchtigen. Bereits sechs Mal hat das Bundesverfassungsgericht einzelne Vorschriften des Gesetzes für verfassungswidrig … Weiterlesen

Aktuelle Statements

Weiter Probleme bei der Hochschulzulassung

Das fortwährende Zulassungschaos ist mehr als unbefriedigend – für Studienberechtigte und Hochschulen. Bund und Länder müssen die Studienplatzvergabe so regeln, dass möglichst kein Platz unbesetzt bleibt und alle Hochschulen mitmachen. Auch müssen die Weichen zügig gestellt werden, dass auch nach Auslaufen des Hochschulpakt 2020 ausreichend Studienplätze bereitstehen. Andernfalls droht ein eklatanter Studienplatzmangel, der Gift wäre … Weiterlesen

Pressemitteilung

Ungarn muss neues Hochschulgesetz zurücknehmen

  Zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Die Novelle des ungarischen Hochschulgesetzes stellt eine neue Stufe der innenpolitischen Eskalation durch Ministerpräsident Orbán dar. Das Gesetz versucht, eine international angesehene und positiv zu Ungarns Bild in Europa und der Welt beitragende … Weiterlesen

Pressemitteilung

„March for Science“: Gegenwind für die Wissenschaftsfeinde

Zum heute weltweit stattfindenden „March for Science“ erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Weltweit erstarken autoritäre, nationalistische und rechtspopulistische Strömungen und Autokratien. Sie richten sich gegen Pluralität, Weltoffenheit und Toleranz und damit auch gegen freie, kreative und kritische Wissenschaft. Die Wissenschaft selbst schaut diesem Treiben nicht länger tatenlos zu, sondern wehrt sich … Weiterlesen

Pressemitteilung

Tierleid beenden – Tierversuche durch tierfreie Alternativmethoden ersetzen

Anlässlich des Internationalen Tags zur Abschaffung der Tierversuche am 24.April erklären Nicole Maisch, Sprecherin für Tierschutzpolitik, und Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Die Anzahl der Tierversuche in Deutschland ist noch immer viel zu hoch. Nach wie vor werden jedes Jahr rund drei Millionen Tiere in deutschen Laboren für Versuche verwendet und getötet. Und das, … Weiterlesen

Kleine Anfrage

Kooperation mit den Maghreb-Staaten

Bildung und Wissenschaft tragen maßgeblich zur Entwicklung der Maghreb-Staaten bei. Sie geben der jungen Generation Perspektiven vor Ort und sorgen damit für Stabilität. Was unternimmt die Bundesregierung dafür? Welche Kooperationen gibt es in Bildung und Wissenschaft? Diese Fragen standen im Fokus einer Kleinen Anfrage. Die Regierung hat eine umfangreiche Antwort geliefert: Die Intensität der Kooperationen … Weiterlesen