Kleine Anfrage

Integration durch Bildung

Die Integration hunderttausender Flüchtlinge durch Bildung ist eine zentrale Gemeinschaftsaufgabe, der sich Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam annehmen müssen. Bereits vor Inkrafttreten des Integrationsgesetzes im Sommer 2016 haben Zivilgesellschaft, Kommunen, Länder, Bundeseinrichtungen und nicht zuletzt die Wirtschaft vieles getan, um Flüchtlingen durch den Zugang zu Bildungs- und Qualifizierungsangeboten das Ankommen in Deutschland und den Schritt … Weiterlesen

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Wissenschaftler*innen in vielen Ländern bedroht – Bundesregierung tut ahnungslos

Erschreckend ahnungs- und erkenntnislos ist die Bundesregierung, wenn es um Behinderungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern geht. Das zeigt die Regierungsantwort auf meine Kleine Anfrage „Bedrohungs- und Gefährdungslage von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern“. Gefragt habe ich nach der allgemeinen Bedrohungslage und der Situation in Ägypten, China, Iran, Russland, Saudi-Arabien und der Türkei. Trotz zahlreicher Schikanen, Drohungen bis … Weiterlesen

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Nachgefragt: Wie steht es um die Lehre an den Hochschulen?

Seit 2010 gibt es den „Qualitätspakt Lehre“, mit dem Bund und Länder die Lehre an ausgewählten Hochschulen unterstützen. Was hat´s gebracht, habe ich die Bundesregierung gefragt. „Einen Kulturwandel“, sagt das Bildungsministerium. Allerdings profitieren davon nur zwei Drittel der Hochschulen – und das auch nur bis 2020. Bund und Länder müssen zügig gemeinsam die Weichen stellen, … Weiterlesen

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Forschungsbedarfe infolge des Enquete-Berichts „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“

Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ beendete im Sommer 2013 ihre Arbeit. Im Schlussbericht der Kommission sowie im Sondervotum der damaligen Oppositionsfraktionen und von mehreren Sachverständigen wurden Bedarfe weitergehender Forschung und offene Forschungsfragen festgestellt sowie Hinweise dazu formuliert. Beispielsweise wurde auf eine fehlende oder unzureichende Datenlage bei einzelnen Aspekten von Indikatoren verwiesen. Dies ist auch deshalb … Weiterlesen

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Atomanlagen-Rückbauprojekte mit Bundesbeteiligung

Aus verschiedenen Gründen gibt es aber keinen systematischen und möglichst vollständigen Überblick darüber, wie sich die Kosten bzw. Kostenschätzungen und Prognosen zu Zeitbedarf bzw. Restlaufzeiten entwickelt haben. Beispielsweise wurde in einigen Anfragen der grünen Bundestagsfraktion der Kostenanteil des Bundes thematisiert, in anderen der der öffentlichen Hand, was teils die Summe eines Bundes- und Landesanteils bedeutet. … Weiterlesen

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Zukunft des Deutschen Registers Klinischer Studien

Das Deutsche Register Klinischer Studien (DRKS) wird seit dem Jahr 2007 durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Diese Förderung läuft zum 31. Juli 2016 aus. Eine weitere Förderung hat die Bundesregierung bislang nicht in Aussicht gestellt. Das DRKS ist somit akut vom Aus bedroht. Dabei ist das DRKS von großer Bedeutung für die … Weiterlesen

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Pauschales Blutspendeverbot für Homosexuelle endlich aufheben

Anlässlich einer öffentlichen Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Gröhe, das pauschale und diskriminierende Blutspendeverbot für Homosexuelle eventuell zu lockern, habe ich der Bundesregierung eine mündliche Frage gestellt: 16-07_Antwort_Frage_muendlich_Aufhebung_Blutspendeverbot  

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DDR-Arzneimittelstudien im Auftrag westlicher pharmazeutischer Unternehmen

Zwischen den Jahren 1961 und 1990 wurden fast 900 Studien in der DDR im Auftrag westlicher Pharmaunternehmen durchgeführt. Bereits Anfang der 90er Jahre wurde die Rechtmäßigkeit dieser Studien in Zweifel gezogen. Daraufhin beschäftigte sich eine Kommission der Berliner Ärztekammer mit Studien an vier Ostberliner Krankenhäusern im Zeitraum von 1987 bis 1990. Die Kommission sah keinen … Weiterlesen

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Studienchancen für Geflüchtete: Bürokratische Hürden abbauen

Wie ist es um die Studienchancen von Geflüchteten bestellt? Dazu habe ich die Bundesregierung befragt. Erfreulich ist ihr Bekenntnis, „studierfähigen Flüchtlingen, die in Deutschland studieren wollen, den Weg an die Hochschulen ebnen“ zu wollen. Denn wir dürfen kein Talent vergeuden und benötigen gerade für hochqualifizierte Flüchtlinge zügige Anerkennungsverfahren, damit sie schnell auf dem Campus einmünden … Weiterlesen

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Verfolgung aufgrund sexueller Identität

In einer parlamentarischen Frage habe ich die staatliche Verfolgung aufgrund der sexuellen Identität in den Maghreb-Staaten thematisiert und die Bundesregierung nach Konsequenzen gefragt. Konkret geht es darum, was die Bundesregierung gegen Diskriminierung, Kriminalisierung, Bedrohungslage und Gewalt gegenüber Homo-, Trans- und Intersexuellen in Algerien, Tunesien und Marokko unternimmt. Zudem habe ich hinterfragt, wie passt die vielfach … Weiterlesen