Category / Allgemein / Internationales / Menschenrechte

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  • Allianz für Menschenrechte mit Biden schmieden

    Zum Jahresbericht von Human Rights Watch erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Der anstehende Amtswechsel im Weißen Haus bietet große Chancen, Menschenrechte wieder stärker in den Fokus internationaler Politik zu rücken. Autokratische Machthaber weltweit verlieren mit Donald Trump ihre schützende Hand.…

  • Zurück zur Rechtsstaatlichkeit: Wahlen in Uganda am 14. Januar weder frei noch fair

    Zur Präsidentschaftswahl in Uganda erklären Ottmar von Holtz, Sprecher für Zivile Krisenprävention, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Menschenrechtslage in Uganda spitzt sich bereits seit Monaten zu und es ist zu befürchten, dass die morgige Präsidentschaftswahl von gewalttätigen Ausschreitungen begleitet sein wird. Von fairen und freien Wahlen kann keine…

  • Rede: Islamfeindlichkeit der AFD entlarvt

      Kurz vor Weihnachten hat die AFD drei Anträge zur Christenverfolgung eingereicht. Ich sage: genauso wie Rassismus, Hass und Fremdenfeindlichkeit, ist die AFD mit dem Christentum unvereinbar. Menschenrechte und Religionsfreiheit sind für die AFD nur der Deckmantel für Diskriminierung. Dieses perfide Vorgehen muss von uns Demokrat*innen entschieden bekämpft werden!   Die Rede zum Nachlesen

  • Entkriminalisierung von Homosexualität endlich beschlossen

    Zur Entscheidung der Nationalversammlung von Bhutan, Homosexualität zu entkriminalisieren, erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: „Das sind wirklich erfreuliche Nachrichten aus Bhutan: die Nationalversammlung des Himalaya-Staats votierte mit überwältigender Mehrheit für ein Ende der Kriminalisierung von Homosexualität! Das Land ist sonst vor allem für seinen „Bruttonationalglück-Index“ bekannt. Doch so lange…

  • Menschenrechte müssen auch in der Corona-Krise in den Mittelpunkt gestellt werden

    Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Das diesjährige Motto des UN-Menschenrechtstages „Recover better“ unterstreicht, dass Menschenrechte auch in der Corona-Krise in den Mittelpunkt gestellt werden müssen. Sowohl das Virus selbst als auch die…

  • Menschenrechtsbericht: Selbstlob fehl am Platz

    Zum 14. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Etwas weniger Selbstbeweihräucherung hätte der Bundesregierung gut zu Gesicht gestanden. Dass Herr Maas hervorhebt, Deutschlands Engagement für die Menschenrechte erfahre „weltweit große Anerkennung“, ist arg vollmundig. In…

  • Statement zum am Dienstag vorgestellten Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland

    Zum am Dienstag vorgestellten Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: „Geflüchtete sind besonders schutzbedürftig, allerdings werden ihnen auch in…

  • Ratspräsidentschaft nutzen, EU-Haushalt an Rechtsstaatlichkeit binden

    Erst kürzlich haben es Ungarn und Polen verkündet: Sie blockieren wegen der Forderung, EU-Mittel an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit zu binden, den EU-Haushalt. In einem Antrag forderten wir die deutsche Ratspräsidentschaft auf, in den Verhandlungen auf einen wirksamen Rechtsstaatsmechanismus zu bestehen. Laut EU-Kommission ist geplant, bei generellen Mängeln im Justizsystem eines Mitgliedstaates den Zugang zu…

  • Drohende Hinrichtung von Ahmadreza Djalali verhindern

    Zur unmittelbar drohenden Hinrichtung des inhaftierten Wissenschaftlers im Iran erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die drohende Hinrichtung von Dr. Ahmadreza Djalali im Iran verstößt in eklatanter Weise gegen internationale Menschenrechtsstandards. Jetzt ist vielleicht die letzte Chance, das Leben von Djalali zu retten. Laut Informationen von Scholars at Risk, dem…

  • Kinderrechte in der Krise nicht vergessen

    Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 war ein zentraler Meilenstein für das internationale Menschenrechtssystem und gleichsam eine bahnbrechende zivilisatorische Errungenschaft. Doch mehr als 30 Jahre später…