Category / Allgemein / Internationales / Menschenrechte

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  • Kinderrechte in der Krise nicht vergessen

    Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 war ein zentraler Meilenstein für das internationale Menschenrechtssystem und gleichsam eine bahnbrechende zivilisatorische Errungenschaft. Doch mehr als 30 Jahre später…

  • Religions- und Weltanschauungsfreiheit verteidigen

    Praktizierte multireligiöse Vielfalt darf im Alltag nicht brüchig werden – wir müssen sie gemeinsam verteidigen! Wir dürfen nicht zulassen, dass Fanatiker und Extremisten Religion instrumentalisieren und unsere Gesellschaft spalten! Als Antwort auf den Terror brauchen wir solidarische Allianzen, einen wehrhaften, schützenden Staat, und eine lebendige Zivilgesellschaft. Meine Rede zum Bericht zur weltweiten Lage der Religions-…

  • Kinderrechte vor der deutschen Waffenindustrie schützen!

    Zur Veröffentlichung des Berichtes „Kleine Waffen in kleinen Händen“ von Brot für die Welt sagt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Deutschland ist derzeit der viertgrößte Rüstungsexporteur. Trotz gegenteiliger Versprechen der Bundesregierung werden weiterhin große Mengen Kleinwaffen und Munition in Kriegsgebiete geliefert. Die Opfer dieser inhumanen Politik sind vor allem Zivilisten,…

  • Menschenrecht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit schützen – international wie national

    Zur Vorlage des am heutigen Mittwoch vorgestellten Berichts des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragter für Religion und Weltanschauungen: Wir bedanken uns bei dem Beauftragten für den Bericht und die wichtigen Impulse, die von ihm…

  • Kai Gehring und Kirsten Kappert-Gonther zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes

    Zur Forderung mehrerer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zur wissenschaftlichen Aufarbeitung des Kolonialismus, erklären Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes: „Über 100 Jahre nach Ende des deutschen Kolonialismus ist ein Gesamtkonzept zur Aufarbeitung dieses Unrechts überfällig. Solche Verbrechen verjähren nicht und gehören endlich in den…

  • Tragödie von Moria erfordert Umdenken in Essen – Gehring: „Wir haben Herz und Platz für Menschen in Not“

    Das völlig überfüllte Flüchtlingslager Moria in Griechenland steht in Flammen. „Die Bilder aus Moria erschüttern mich“, sagte der sichtlich erschrockene Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen, in einer ersten Reaktion. „Wir erleben gerade eine Tragödie, deren Ausmaß wir noch nicht fassen können.“ Auch wenn die Ursache des Brandes noch im Dunkeln liege, hätten Deutschland und…

  • Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage: Wissenschaftspolitische Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit

    Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte und ihrer Nachwirkungen bis heute ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Um rassistische Strukturen und Denkmuster abzubauen, müssen wir ihre Geschichte kennen, Wissenschaft und Forschung leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Aber Wissenschaft und Forschung müssen auch ihre eigene Geschichte selbstkritisch hinterfragen. Doch eine Aufarbeitung in diesem Bereich interessiert die Bundesregierung offensichtlich wenig.…

  • Statement zum drohenden Hungertod zehntausender Kinder

    Zur Erklärung der UNO, wonach allein durch die Corona-Krise jeden Monat rund 10.000 Kinder sterben, erklären Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: „Millionen Kinder in Regionen, in denen Nahrungsmittel ohnehin schon knapp sind, sind durch die Folgen der Krise von…

  • Brasilien: Bolsonaros Feldzug gegen Indigene klar verurteilen

    Zum Veto des brasilianischen Präsidenten Bolsonaro gegen Maßnahmen zur Ausbreitung von Covid-19 in den Indigenengebieten erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Das Veto von Präsident Bolsonaro ist ein neuer Höhepunkt seines Feldzuges gegen die Rechte und den Schutz von Indigenen in Brasilien. Angesichts der…

  • Hongkongs weitreichende Autonomie im Rahmen des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“ erhalten

    Das sogenannte Gesetz zum „Schutz der nationalen Sicherheit“ Hongkongs untergräbt das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“. Der Deutsche Bundestag verurteilt die unilaterale Einführung von Rechtsvorschriften über die innere Sicherheit Hongkongs durch die Pekinger Zentralregierung als massiven Angriff auf die Autonomie der Stadt, die Rechtsstaatlichkeit und die Grundfreiheiten. Mit dem Erlass des Gesetzes verstößt Peking gegen…