Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit

Beitragsbild

Rede

Post Thumbnail

Das BAföG muss zum Leben reichen

Die BAföG-Reform von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ist eine Mogelpackung! Wir Grüne haben im Bundestag eine Reihe von Änderungen eingebracht, damit das BAföG endlich wieder zum Gesetz Nr. 1 für Bildungsgerechtigkeit wird. Die Rede zum Nachlesen  

Pressemitteilung

Wissenschaftspakte: Last-Minute-Einigung mit Licht und Schatten

Zur Verabschiedung der Wissenschaftspakte „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken (Nachfolge Hochschulpakt)“, „Förderung der Hochschullehre (Nachfolge Qualitätspakt Lehre)“ und „Pakt für Forschung und Innovation IV“ durch die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule:     „Hochschulen und Forschungseinrichtungen können aufatmen, weil die wichtigen Bund-Länder-Wissenschaftspakte auch über 2020 hinaus fortgesetzt werden. … Weiterlesen

Beitragsbild

Rede

Post Thumbnail

Die Wissenschaft darf nicht in die Schieflage geraten

Bund und Länder stecken mittendrin in der heißen Verhandlungsphase zur Fortsetzung der Wissenschaftspakte. Im Bundestag habe ich unsere grünen Forderungen für eine zukunftsweisende Forschungspolitik dargelegt, von denen Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gleichermaßen profitieren.   Die Rede zum Nachlesen

Beitragsbild

Rede

Post Thumbnail

Eine BAföG-Reform für mehr Gerechtigkeit

Nach einem Jahr im Amt legt Ministerin Karliczek ihren ersten Gesetzentwurf vor. Damit haben Sie zwar Horst Seehofer als untätigsten Minister abgehängt, aber im Ernst, Frau Karliczek: Ihre Änderungsvorschläge zum BAföG sind nichts weiter als eine Alibinummer. Statt einer Strukturreform der Studienfinanzierung legen Sie eine halbgare Novelle vor, und das reicht einfach nicht. Die Rede … Weiterlesen

Pressemitteilung

EFI-Gutachten: Schlechte Bilanz für Ministerin Karliczek

Zum Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation erklären Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:   „Die EFI-Kommission stellt Forschungsministerin Karliczek nach einem knappen Jahr im Amt eine schlechte Bilanz aus. Statt die Zukunftsthemen Energiewende, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz oder der … Weiterlesen

Pressemitteilung

BAföG: Unter dem Strich bleibt ein Minus

Die Bundesregierung hat heute den Entwurf des 26. Gesetzes zur Änderung des BAföG beschlossen. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule:   „Zukunft darf nicht von Herkunft abhängen – dringend notwendig sind gleiche Chancen auf ein Studium auch für junge Menschen aus einkommensärmeren Familien. Dem Anspruch gleicher Chancen wird die BAföG-Novelle der Bundesregierung … Weiterlesen

Pressemitteilung

BAföG: Halbgare Karliczek-Vorschläge

Zur von der Bundesregierung geplanten 26. BAföG-Novelle erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule:   „Jahrzehntelang hat das BAföG jungen Menschen aus einkommensarmen Elternhäusern den Weg an die Hochschule überhaupt erst eröffnet. Durch zahlreiche Nullrunden und Nichtstun haben Union und SPD das BAföG in ein Allzeittief gestoßen. Auch Ministerin Karliczek bügelt mit dieser Novelle die Versäumnisse … Weiterlesen

Pressemitteilung

Studium: Vorfahrt für Vielfalt – Ministerin Karliczek muss Lethargie überwinden

Zur Jahrespressekonferenz des Deutschen Studentenwerks „Was die Studierenden brauchen“ erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Für gleiche Chancen in der Bildung war das erste Regierungsjahr und die Lethargie von Ministerin Karlizcek eine einzige Enttäuschung. Das BAföG hängt in den Seilen, die Hochschulen bleiben unterfinanziert, soziale Infrastrukturen auf den Campi sind nicht mitgewachsen … Weiterlesen

Pressemitteilung

Das Aus für die CEU in Budapest ist schwarzer Tag für Europa

Die Central European University (CEU) verlässt Ungarn aufgrund politischen Drucks der Regierung Orban und verlegt ihren Sitz nach Wien. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: Der erzwungene Umzug der renommierten und angesehenen CEU ist ein schwarzer Tag für Europa. Die ungarische Regierung verabschiedet sich von europäischen Werten, zu denen die Wissenschaftsfreiheit … Weiterlesen

Antrag

Ausbildungsprogramme für Imame und islamische Religionsbedienstete in Deutschland

In Deutschland leben nach einer Hochrechnung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aus dem Jahr 2015 zwischen 4,4 und 4,7 Millionen Menschen muslimischen Glaubens (siehe „Wie viele Muslime leben in Deutschland“ Stichs 2016: 5). Der Islam stellt nach dem Christentum heute die Religion mit den meisten Anhängerinnen und Anhängern in Deutschland dar. Wir erleben in … Weiterlesen