Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit
Bund und Länder stecken mittendrin in der heißen Verhandlungsphase zur Fortsetzung der Wissenschaftspakte. Im Bundestag habe ich unsere grünen Forderungen für eine zukunftsweisende Forschungspolitik dargelegt, von denen Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gleichermaßen profitieren. Die Rede zum Nachlesen
Nach einem Jahr im Amt legt Ministerin Karliczek ihren ersten Gesetzentwurf vor. Damit haben Sie zwar Horst Seehofer als untätigsten Minister abgehängt, aber im Ernst, Frau Karliczek: Ihre Änderungsvorschläge zum BAföG sind nichts weiter als eine Alibinummer. Statt einer Strukturreform der Studienfinanzierung legen Sie eine halbgare Novelle vor, und das reicht einfach nicht. Die Rede … Weiterlesen
Zum Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation erklären Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die EFI-Kommission stellt Forschungsministerin Karliczek nach einem knappen Jahr im Amt eine schlechte Bilanz aus. Statt die Zukunftsthemen Energiewende, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz oder der … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat heute den Entwurf des 26. Gesetzes zur Änderung des BAföG beschlossen. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Zukunft darf nicht von Herkunft abhängen – dringend notwendig sind gleiche Chancen auf ein Studium auch für junge Menschen aus einkommensärmeren Familien. Dem Anspruch gleicher Chancen wird die BAföG-Novelle der Bundesregierung … Weiterlesen
Zur von der Bundesregierung geplanten 26. BAföG-Novelle erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Jahrzehntelang hat das BAföG jungen Menschen aus einkommensarmen Elternhäusern den Weg an die Hochschule überhaupt erst eröffnet. Durch zahlreiche Nullrunden und Nichtstun haben Union und SPD das BAföG in ein Allzeittief gestoßen. Auch Ministerin Karliczek bügelt mit dieser Novelle die Versäumnisse … Weiterlesen
Zur Jahrespressekonferenz des Deutschen Studentenwerks „Was die Studierenden brauchen“ erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Für gleiche Chancen in der Bildung war das erste Regierungsjahr und die Lethargie von Ministerin Karlizcek eine einzige Enttäuschung. Das BAföG hängt in den Seilen, die Hochschulen bleiben unterfinanziert, soziale Infrastrukturen auf den Campi sind nicht mitgewachsen … Weiterlesen
Die Central European University (CEU) verlässt Ungarn aufgrund politischen Drucks der Regierung Orban und verlegt ihren Sitz nach Wien. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: Der erzwungene Umzug der renommierten und angesehenen CEU ist ein schwarzer Tag für Europa. Die ungarische Regierung verabschiedet sich von europäischen Werten, zu denen die Wissenschaftsfreiheit … Weiterlesen
In Deutschland leben nach einer Hochrechnung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aus dem Jahr 2015 zwischen 4,4 und 4,7 Millionen Menschen muslimischen Glaubens (siehe „Wie viele Muslime leben in Deutschland“ Stichs 2016: 5). Der Islam stellt nach dem Christentum heute die Religion mit den meisten Anhängerinnen und Anhängern in Deutschland dar. Wir erleben in … Weiterlesen
Die 68er polarisieren damals wie heute. Manches, was einzelne von ihnen vertreten haben, ist zu verurteilen – gerade wenn wir an manche antisemitische oder antiamerikanische Ausfälle denken. Gleichzeitig haben sie aber auch große Verdienste errungen und progressive Impulse für die gesellschaftliche, sozial-ökologische Modernisierung der Bundesrepublik Deutschland gegeben. Die 68er-Generation in Deutschland hat die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit … Weiterlesen
An den deutschen Hochschulen sind nach heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts 2,87 Millionen Studierende eingeschrieben – so viele wie nie zuvor. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: Mit fast 2,9 Millionen Studierenden, davon eine halbe Million Erstsemester, erlebt Deutschland den nächsten Studierendenrekord. Das ist ein klarer Auftrag an Bund … Weiterlesen
