Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit

Antrag

Marktversagen beenden, Innovationen fördern – Globaler Forschungsfonds für bessere Gesundheit weltweit

Weltweit werden immer weniger Wirkstoffe gegen lebensbedrohliche Krankheiten erforscht. Gleichzeitig steigen die Ausgaben für neue Arzneimittel immer weiter und Millionen von Menschen bleibt der Zugang zu neuen und bezahlbaren Therapien verwehrt. Was lange Zeit als isoliertes Problem der Entwicklungsländer gewertet wurde, entwickelt sich zunehmend zu einer Bedrohung für menschliche Gesundheit weltweit. Unter dem bestehenden Forschungssystem … Weiterlesen

Rede

Angleichung des Urheberrechts an die Wissensgesellschaft

Die große Koalition ist spät dran, wenn es darum geht, das Urheberrecht endlich anzupacken, um es zugunsten von Bildung und Wissenschaft zu modernisieren: Zu später Stunde setzt sie ihren Vorschlag auf, wie sie die Schrankenregelungen im Urhebergesetz reformieren will. Das steht symptomatisch dafür, wie die große Koalition das Thema die gesamte Legislaturperiode verschleppt hat. Seit … Weiterlesen

Kleine Anfrage

Bilanz der neuen Hightech-Strategie sowie des Hightech-Forums

Die Hightech-Strategie (HTS) wurde im Jahr 2006 unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) mit dem Ziel aufgesetzt, die Forschungs- und Innovationspolitik von Staat und Unternehmen sowie zwischen den Bundesministerien besser aufeinander abzustimmen. Sie fokussierte zunächst auf Schlüsseltechnologien. Später richtete sie sich stärker auf Missionen aus und formulierte den Anspruch, die großen Herausforderungen … Weiterlesen

Pressemitteilung

Bundesregierung in innovationspolitischer Endlosschleife

Zu den forschungspolitischen Handlungsempfehlungen des Hightech-Forums für die zukünftige Innovationspolitik erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Trotz des heutigen We1616ckrufs des Hightech-Forums wird die Bundesregierung wohl kaum aus ihrer innovationspolitischen Endlosschleife herausfinden. Die Hightech-Strategie auf kurzfristige ökonomische Vorteile zu fixieren, ist ein Fehler, der die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und damit Arbeitsplätze gefährdet. Eine … Weiterlesen

Pressemitteilung

„March for Science“: Gegenwind für die Wissenschaftsfeinde

Zum heute weltweit stattfindenden „March for Science“ erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Weltweit erstarken autoritäre, nationalistische und rechtspopulistische Strömungen und Autokratien. Sie richten sich gegen Pluralität, Weltoffenheit und Toleranz und damit auch gegen freie, kreative und kritische Wissenschaft. Die Wissenschaft selbst schaut diesem Treiben nicht länger tatenlos zu, sondern wehrt sich … Weiterlesen

Pressemitteilung

Tierleid beenden – Tierversuche durch tierfreie Alternativmethoden ersetzen

Anlässlich des Internationalen Tags zur Abschaffung der Tierversuche am 24.April erklären Nicole Maisch, Sprecherin für Tierschutzpolitik, und Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Die Anzahl der Tierversuche in Deutschland ist noch immer viel zu hoch. Nach wie vor werden jedes Jahr rund drei Millionen Tiere in deutschen Laboren für Versuche verwendet und getötet. Und das, … Weiterlesen

Kleine Anfrage

Weiterentwicklung der „Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030“

Das Konzept der Bioökonomie beschreibt den Prozess der Transformation der Wirtschaft, bei der diese nicht mehr ausschließlich auf die Verwendung fossiler Ressourcen zurückgreift, sondern bei der Prozesse und Produkte aus nachwachsenden Rohstoffen generiert werden. Für eine auf nachwachsenden Rohstoffen basierende Wirtschaft werden allerdings weltweit große Flächen und Bodenressourcen benötigt, die nur in begrenztem Maß zur … Weiterlesen

Aktuelle Statements

Statement zum Wissenschaftsurheberrecht

  Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung, zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Wissenschaftsurheberrecht: „Um den Belangen von Wissenschaft, Forschung und Bildung im Urheberrecht stärker Rechnung zu tragen, wurde im Koalitionsvertrag die Einführung einer allgemeinen „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ versprochen. Diese konkrete Zusage wird mit dem heutigen Kabinettsbeschluss nicht eingelöst. Es ist intensiv zu hinterfragen, ob … Weiterlesen

Pressemitteilung

Steuerliche Forschungsförderung: Erwägen reicht nicht

Zur heutigen Ankündigung von Ministerin Wanka, die Bundesregierung erwäge die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschungspolitik: „Angesichts jahrelanger Untätigkeit sind auch die aktuellen Ankündigungen zunächst wieder nur heiße Luft. Die steuerliche Forschungsförderung für KMU muss endlich eingeführt werden, anstatt dies nur immer wieder zu prüfen. … Weiterlesen

Kleine Anfrage

Widersprüchliche Informationspolitik des Max-Planck-Instituts für ethnologische Forschungen

Wissenschaftlichkeit beruht auf transparenter Nachvollziehbarkeit von Argumenten und Quellen. Es sollten Prinzipien und Standards von Wissenschaftlichkeit, Werturteilsfreiheit und Gewissensfreiheit beachtet werden und in der Ausgestaltung wissenschaftlicher Praxis, insbesondere, in Forschungseinrichtungen, die aus dem Bundeshaushalt gefördert werden, Anwendung finden. Gegenstand einer Kleinen Anfrage in diesem Zusammenhang war der von Wissenschaftsministerin Wanka für die Bundesregierung angeforderte Bericht … Weiterlesen