Category / Allgemein / Heimat
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Statement zum Ausgang der Bundestagswahl und anstehende Herausforderungen für das Ruhrgebiet:
Statement Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter aus Essen zum Ausgang der Bundestagswahl und anstehende Herausforderungen für das Ruhrgebiet: „So stark waren Grüne noch nie: In NRW konnten wir unser Ergebnis im Vergleich zur letzten Bundestagswahl mehr als verdoppeln. Auch im Ruhrgebiet sind wir vielerorts über uns hinausgewachsen und haben uns zur dritten Kraft vorgearbeitet. Das ist…
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Grüne Rekordergebnisse – Gehring: Wir haben Auftrag, mehr Verantwortung zu tragen
Zum Ausgang der Bundestagswahl 2021 erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen: So stark waren Grüne im Bund noch nie: In NRW und in Essen haben wir mehr als doppelt so viele Stimmen erhalten als bei der letzten Bundestagswahl. Stadtweit 16,6 Prozent der Zweistimmen sind ein klarer Auftrag: Die Menschen wollen, dass Grüne mehr Verantwortung…
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BAföG neu aufstellen und Offensive für studentisches Wohnen starten
Zum „MLP Studentenwohnreport 2021“ erklären Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik: Die Politik von Bundesbildungsministerin Karliczek und Bauminister Seehofer ist ein Albtraum für Studierende. Die Bundesregierung hat das BAföG heruntergewirtschaftet und den Wohnheimbau zu wenig unterstützt. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben geben vielen Studierenden den…
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Weltkindertag: Kinderrechte jetzt!
Zum Weltkindertag am 20. September erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrecht und humanitäre Hilfe: Das Motto des diesjährigen Weltkindertages ist „Kinderrechte jetzt“. Es ist höchste Zeit, Kinder und ihre Perspektiven endlich ins Zentrum des politischen Handelns zu stellen – in Deutschland und weltweit. Geberländer müssen…
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Antrag zur epidemischen Lage: Schutzmaßnahmen weiter ermöglichen und verantwortungsvollen Ausstieg aus Pandemie-Sonderrecht schaffen
Die Covid-19-Pandemie ist noch längst nicht zu Ende. Wie vulnerabel die Lage ist zeigen die Entwicklungen in Ländern wie Großbritannien und Israel. Deshalb ist Vorsicht weiterhin geboten, sind einfache Vorsichtsmaßnamen wie Abstandhalten und Masken tragen, wo kein Abstand gehalten werden kann, weiterhin ganz zentral. Aber für die Einschränkung von Freiheitsrechten setzt das Grundgesetzenge Grenzen. Die…
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Margarete Bause und Kai Gehring: UNICEF-Bericht: Kinderrechte – wir müssen jetzt handeln
Zur Veröffentlichung des UNICEF-Klima-Risiko-Index erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Der UNICEF-Klima-Risiko-Index offenbart, wie massiv die Rechte von Kindern weltweit durch die Auswirkungen der Klimakrise bedroht und verletzt werden. Bereits heute spüren fast alle Kinder weltweit die Folgen der Erderhitzung. Extremwetterereignisse…
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Dringender Appell an OB Kufen, Kontingent an Ortskräften aus Afghanistan aufzunehmen – Gehring: Essen kann Zeichen der Humanität senden
Zum laufenden Evakuierungseinsatz in Afghanistan erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen: Die dramatische Lage in Afghanistan nach dem völlig überhasteten Truppenabzug verlangt nach einer humanitären Lösung für die Menschen, die für die Bundeswehr und unsere deutschen Hilfsorganisationen gearbeitet haben. Der Bundesregierung sind sowohl bei der Beurteilung der Sicherheitslage, der rechtzeitigen Aufnahme von gefährdeten…
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Mehr Tempo beim Ausbau von Ladesäulen für E-Autos
Zum notwendigen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos erklärt Kai Gehring, Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen für Essen: Nachhaltige Mobilität ist Kern der Klimapolitik. Neben einem gut ausgebauten ÖPNV und sicheren Fahrradwegen gehört auch die Ladeinfrastruktur für Elektroautos zum Fundament der Verkehrswende. Ein dichtes, schnelles und einheitliches Ladenetz muss in ganz Deutschland und Essen verfügbar sein.…
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Anti-Folter-Stelle: Deutschen Menschenrechts-TÜV stärken
Zum Jahresbericht 2020 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Das absolute Verbot von Folter und Misshandlung gehört zu den wichtigsten internationalen Menschenrechtsstandards. Der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter obliegt die Aufgabe, auf Missstände…
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Kinderarbeit: Kein Ende in Sicht
Zum Internationalen Tag gegen Kinderarbeit am 12. Juni erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Bis 2025 soll jede Form der Kinderarbeit beendet werden. Dazu haben sich die UN-Mitgliedstaaten verpflichtet. Der Trend geht in die andere Richtung: 160 Millionen Kinder arbeiten weltweit, rund die Hälfte…