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  • 20 Jahre Deutsche Stiftung Friedensforschung: Ein Kompass für Zivile Krisenprävention

    Zum 20. Gründungsjubiläum der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) erklären Ottmar von Holtz, Sprecher für Zivile Krisenprävention, und Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: Zu ihrem 20. Geburtstag gratulieren wir der DSF herzlich! Die Stiftung hat die Friedensforschung in unserem Land nachhaltig gestärkt und zu einer werte- und wissenschaftsbasierten Außenpolitik beigetragen. Für eine kluge…

  • Kai Gehring und Kirsten Kappert-Gonther zur Aufarbeitung des kolonialen Erbes

    Zur Forderung mehrerer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zur wissenschaftlichen Aufarbeitung des Kolonialismus, erklären Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes: „Über 100 Jahre nach Ende des deutschen Kolonialismus ist ein Gesamtkonzept zur Aufarbeitung dieses Unrechts überfällig. Solche Verbrechen verjähren nicht und gehören endlich in den…

  • EuGH-Urteil zum ungarischen Hochschulgesetz: Freie Wissenschaft statt Gängelung

    Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum ungarischen Hochschulgesetz erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule:  Die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ist ein Eckpfeiler unserer liberalen Demokratie in Europa – das hat der Europäische Gerichtshof heute klargestellt. Nur mit einem starken, offenen Forschungsraum wird Europa der Kontinent von Wissenschaftsfreiheit und Innovation…

  • BMBF-Etat: Scheuer oder Karliczek – wessen Bilanz ist schlechter?

    Wessen Bilanz ist eigentlich schlechter: die von Ministerin Karliczek oder die von Verkehrsminister Scheuer? Darüber kann man streiten. Fakt ist: Die Zeit der großen Aufwüchse bei Bildung, Forschung und Innovation sind mit Ministerin Karliczek vorbei. Sie ist zu einer Fortschrittsbremse geworden. Die Rede als PDF

  • Horizon Europe: Aufwuchs statt Rotstift

    Zum Treffen der EU-Forschungsminister erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule:  Statt dem großen Aufbruch für Forschung und Wissenschaft in Europa gibt es mit Horizon Europe ein eingedampftes Programm, das am falschen Ende den Rotstift ansetzt. Um gestärkt aus der Pandemiekrise zu kommen, wären entschlossene Investitionen in Zukunftsthemen nötig – vom Klimaschutz und…

  • Antwort Kleine Anfrage „Politische Lage in Brasilien und Auswirkung auf strategische Partnerschaft“

    Brasilien ist in den letzten Jahrzehnten zu einem wichtigen Partner Deutschlands in der internationalen Politik geworden. Das Land gestaltet als zentraler Akteur internationale Friedens- und Sicherheitspolitik, globalen Klima- und Umweltschutz sowie wichtige multilaterale Entscheidungs- und Verhandlungsprozesse. Seit 2008 sind Brasilien und Deutschland in einer strategischen Partnerschaft eng verbunden. Beide Länder setzten sich für einen Reformprozess…

  • Antwort auf Kleine Anfrage: Weltweite Sicherung des Menschenrechts auf Bildung in der Corona-Pandemie

    Bildung ist ein universell gültiges Menschenrecht. Ein Mangel an Bildung verstärkt soziale Ungleichgewichte und zementiert Armut. Durch die Corona-Pandemie droht zahlreichen Kindern nach Einschätzung der SOS-Kinderdörfer, zu dauerhaften Bildungsverlierern und Bildungsverliererinnen zu werden. Bereits vor der Ausbreitung des Virus habe demnach die Zahl der Kinder, die nicht zur Schule gingen, bei 258 Millionen gelegen. Es…

  • Iran – Menschenrechtsverletzungen verurteilen und völkerrechtliche Verpflichtungen konsequent einfordern

    Der Iran ist Mitglied der Vereinten Nationen, hat für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gestimmt und ist Signatar des Internationalen Pakts für bürgerliche und politische Rechte sowie anderer internationaler Menschenrechtsverträge. Unter Verstoß dieser und anderer internationaler Verpflichtungen werden im Iran systematisch Menschen- und Bürgerrechte missachtet und verletzt. Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit werden von den Behörden…

  • Impfstoffe: Sozial gerechten Zugang sicherstellen

    Anlässlich der Pressekonferenz von Bundesgesundheitsminister Spahn und Forschungsministerin Karliczek zur Impfstoffforschung erklären Kordula Schulz-Asche, Berichterstatterin für Infektionsschutz, und Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Es ist überfällig, dass die Erforschung und Zulassung von Impfstoffen gegen Covid-19 nun endlich einen Schub von der Bundesregierung bekommen. Deutschland muss seiner internationalen Vorreiterrolle gerecht werden, die europäische…

  • Berufsbildungsbericht: Gleichwertigkeit ist uneingelöstes Versprechen

    Die berufliche Bildung genießt international hohes Ansehen. Es wäre allerdings töricht, in Selbstzufriedenheit zu verfallen. Denn die berufliche Bildung in Deutschland ist in der Krise, weil pandemiebedingt ein Ausbildungsplatzmangel droht. Ein Thema, was mich besonders umtreibt, ist die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung. Sie ist bisher ein uneingelöstes Versprechen. Das fängt schon bei der Forschung…