Alle Beiträge

    Loading posts...
  • BAföG neu aufstellen und Offensive für studentisches Wohnen starten

    Zum „MLP Studentenwohnreport 2021“ erklären Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik: Die Politik von Bundesbildungsministerin Karliczek und Bauminister Seehofer ist ein Albtraum für Studierende. Die Bundesregierung hat das BAföG heruntergewirtschaftet und den Wohnheimbau zu wenig unterstützt. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben geben vielen Studierenden den…

  • Weltkindertag: Kinderrechte jetzt!

    Zum Weltkindertag am 20. September erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrecht und humanitäre Hilfe: Das Motto des diesjährigen Weltkindertages ist „Kinderrechte jetzt“. Es ist höchste Zeit, Kinder und ihre Perspektiven endlich ins Zentrum des politischen Handelns zu stellen – in Deutschland und weltweit. Geberländer müssen…

  • 50 Jahre BAföG: Weichen auf Bildungsgerechtigkeit umstellen

    Zum 50. Jahrestag des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: Gleiche Bildungschancen für alle, statt Studium nur für Reiche: Darum wurde vor 50 Jahren das BAföG eingeführt. Der Rechtsanspruch auf Studienfinanzierung hat zig Millionen Jugendlichen gerade aus einkommensarmen Elternhäusern den Weg an Uni und Fachhochschule geebnet. Diese Erfolgsgeschichte verblasst angesichts…

  • Antrag zur epidemischen Lage: Schutzmaßnahmen weiter ermöglichen und verantwortungsvollen Ausstieg aus Pandemie-Sonderrecht schaffen

    Die Covid-19-Pandemie ist noch längst nicht zu Ende. Wie vulnerabel die Lage ist zeigen die Entwicklungen in Ländern wie Großbritannien und Israel. Deshalb ist Vorsicht weiterhin geboten, sind einfache Vorsichtsmaßnamen wie Abstandhalten und Masken tragen, wo kein Abstand gehalten werden kann, weiterhin ganz zentral. Aber für die Einschränkung von Freiheitsrechten setzt das Grundgesetzenge Grenzen. Die…

  • Margarete Bause und Kai Gehring: UNICEF-Bericht: Kinderrechte – wir müssen jetzt handeln

    Zur Veröffentlichung des UNICEF-Klima-Risiko-Index erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Der UNICEF-Klima-Risiko-Index offenbart, wie massiv die Rechte von Kindern weltweit durch die Auswirkungen der Klimakrise bedroht und verletzt werden. Bereits heute spüren fast alle Kinder weltweit die Folgen der Erderhitzung. Extremwetterereignisse…

  • Dringender Appell an OB Kufen, Kontingent an Ortskräften aus Afghanistan aufzunehmen – Gehring: Essen kann Zeichen der Humanität senden

    Zum laufenden Evakuierungseinsatz in Afghanistan erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen:   Die dramatische Lage in Afghanistan nach dem völlig überhasteten Truppenabzug verlangt nach einer humanitären Lösung für die Menschen, die für die Bundeswehr und unsere deutschen Hilfsorganisationen gearbeitet haben. Der Bundesregierung sind sowohl bei der Beurteilung der Sicherheitslage, der rechtzeitigen Aufnahme von gefährdeten…

  • Mehr Tempo beim Ausbau von Ladesäulen für E-Autos

    Zum notwendigen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos erklärt Kai Gehring, Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen für Essen: Nachhaltige Mobilität ist Kern der Klimapolitik. Neben einem gut ausgebauten ÖPNV und sicheren Fahrradwegen gehört auch die Ladeinfrastruktur für Elektroautos zum Fundament der Verkehrswende. Ein dichtes, schnelles und einheitliches Ladenetz muss in ganz Deutschland und Essen verfügbar sein.…

  • Strategiepapier „Daten für den Wandel nutzen“

    Eine effektive Datenpolitik ist für die entscheidenden Menschheitsaufgaben wie den Klimaschutz oder zukünftige Pandemieprävention ein absolutes Muss. Der digitale Wandel fußt auf Daten und kreiert Daten, die wir zum Wohle der Gesellschaft nutzen sollten. Angesichts der Größe der anstehenden Aufgaben müssen wir das sogar. Es ist ein großes Versäumnis, dass wir die Gestaltung der Digitalisierung…

  • Der BAföG-Neustart ist überfällig

    Zu den aktuellen BAföG-Gefördertenzahlen des Statistischen Bundesamts für 2020 erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Mit den heute veröffentlichten Zahlen setzt sich die kontinuierliche Talfahrt des BAföG fort. Mit 41.000 weniger Geförderten als noch im Vorjahr ist ein neuer Negativrekord erreicht. Während 2012 noch 973.000 junge Menschen Unterstützung erhielten, sind es heute nur noch 639.000 – ein…

  • Klima-Prognose: Mehr Hitzeperioden und Starkregen – drohende Folgen der Klimakrise für Essen

    Zum Klimaausblick für Essen des Climate Service Center Germany (GERICS) beim Helmholtz-Zentrums Hereon erklärt Kai Gehring, Bundestagsabgeordneter für Essen von Bündnis 90/Die Grünen:   Die Klimakrise droht, unser Leben auf den Kopf zu stellen. Sie ist zur Existenzfrage unserer Zeit geworden und wird – wenn wir nicht entschlossen gegensteuern – auch dramatische Auswirkungen in Essen…