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  • Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke „Kita- und Schulschließungen verhindern“

    Rede zum Antrag der Fraktion Die Linke „Kita- und Schulschließungen verhindern“ von Kai Gehring MdB im Plenum des Deutschen Bundestages am 18.11.21 Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im letzten Jahr haben Kinder und Jugendliche einen ziemlichen Zickzackkurs bei der Pandemiebekämpfung mitmachen müssen. Wir alle stehen als politisch Verantwortliche in der Pflicht, Kindern und Jugendlichen…

  • Die vierte Welle bremsen, Impftempo erhöhen – SPD, Grüne und FDP schaffen wirksame und rechtssichere Grundlage für Corona- Schutzmaßnahmen

    Zum heute im Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen: Wir befinden uns in einer dramatischen Lage. Die weiterhin stark steigenden Infektionszahlen und die mit Überlastung kämpfenden Intensivstationen bereiten uns tiefe Sorge. Wir haben harte Wochen vor uns. In…

  • Wahl von Generalmajor Al-Raisi zum Präsidenten von INTERPOL verhindern

    Bei der 89. INTERPOL-Generalversammlung diesen Monat soll eine neue Präsidentin oder ein neuer Präsident der Organisation gewählt werden. Berichten zufolge kandidiert Generalmajor Al-Raisi aus den Vereinigten Arabischen Emiraten für das Amt. Als staatlicher Vertreter der Emirate ist Herr Al-Raisi Teil eines Sicherheitsapparates, der systematisch gegen friedliche Andersdenkende vorgeht. Seine Ernennung zum Präsidenten stünde in eklatantem…

  • Statement zum Ausgang der Bundestagswahl und anstehende Herausforderungen für das Ruhrgebiet:

    Statement Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter aus Essen zum Ausgang der Bundestagswahl und anstehende Herausforderungen für das Ruhrgebiet: „So stark waren Grüne noch nie: In NRW konnten wir unser Ergebnis im Vergleich zur letzten Bundestagswahl mehr als verdoppeln. Auch im Ruhrgebiet sind wir vielerorts über uns hinausgewachsen und haben uns zur dritten Kraft vorgearbeitet. Das ist…

  • Grüne Rekordergebnisse – Gehring: Wir haben Auftrag, mehr Verantwortung zu tragen

    Zum Ausgang der Bundestagswahl 2021 erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen: So stark waren Grüne im Bund noch nie: In NRW und in Essen haben wir mehr als doppelt so viele Stimmen erhalten als bei der letzten Bundestagswahl. Stadtweit 16,6 Prozent der Zweistimmen sind ein klarer Auftrag: Die Menschen wollen, dass Grüne mehr Verantwortung…

  • BAföG neu aufstellen und Offensive für studentisches Wohnen starten

    Zum „MLP Studentenwohnreport 2021“ erklären Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik: Die Politik von Bundesbildungsministerin Karliczek und Bauminister Seehofer ist ein Albtraum für Studierende. Die Bundesregierung hat das BAföG heruntergewirtschaftet und den Wohnheimbau zu wenig unterstützt. Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben geben vielen Studierenden den…

  • Weltkindertag: Kinderrechte jetzt!

    Zum Weltkindertag am 20. September erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrecht und humanitäre Hilfe: Das Motto des diesjährigen Weltkindertages ist „Kinderrechte jetzt“. Es ist höchste Zeit, Kinder und ihre Perspektiven endlich ins Zentrum des politischen Handelns zu stellen – in Deutschland und weltweit. Geberländer müssen…

  • 50 Jahre BAföG: Weichen auf Bildungsgerechtigkeit umstellen

    Zum 50. Jahrestag des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: Gleiche Bildungschancen für alle, statt Studium nur für Reiche: Darum wurde vor 50 Jahren das BAföG eingeführt. Der Rechtsanspruch auf Studienfinanzierung hat zig Millionen Jugendlichen gerade aus einkommensarmen Elternhäusern den Weg an Uni und Fachhochschule geebnet. Diese Erfolgsgeschichte verblasst angesichts…

  • Antrag zur epidemischen Lage: Schutzmaßnahmen weiter ermöglichen und verantwortungsvollen Ausstieg aus Pandemie-Sonderrecht schaffen

    Die Covid-19-Pandemie ist noch längst nicht zu Ende. Wie vulnerabel die Lage ist zeigen die Entwicklungen in Ländern wie Großbritannien und Israel. Deshalb ist Vorsicht weiterhin geboten, sind einfache Vorsichtsmaßnamen wie Abstandhalten und Masken tragen, wo kein Abstand gehalten werden kann, weiterhin ganz zentral. Aber für die Einschränkung von Freiheitsrechten setzt das Grundgesetzenge Grenzen. Die…

  • Margarete Bause und Kai Gehring: UNICEF-Bericht: Kinderrechte – wir müssen jetzt handeln

    Zur Veröffentlichung des UNICEF-Klima-Risiko-Index erklären Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Der UNICEF-Klima-Risiko-Index offenbart, wie massiv die Rechte von Kindern weltweit durch die Auswirkungen der Klimakrise bedroht und verletzt werden. Bereits heute spüren fast alle Kinder weltweit die Folgen der Erderhitzung. Extremwetterereignisse…