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Menschenrechte und LSBTTI weltweit schützen!

Dies ist eine besondere, eine historische Nacht. Exakt in diesen Stunden vor 50 Jahren fanden die Stonewall Riots in New York statt, wo mutige LGBTI aufgestanden sind gegen brutale Polizeiwillkür. Das war eine der Geburtsstunden der queeren Emanzipationsbewegung. Blicken wir auf Deutschland. Vor 100 Jahren hat Magnus Hirschfeld sein Institut für Sexualwissenschaft gegründet und war … Weiterlesen

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Anpassung des Hochschulrahmengesetzes

Das Hochschulrahmengesetz (HRG) führt ein Schattendasein, aber es ist nach wie vor gültig. Mit der achten HRG-Novelle wird der § 32 gestrichen, der die Vergabe von zulassungsbeschränkten Studienplätze regelt. Ursache für die Streichung ist, dass das Bundesverfassungsgericht Teile des Auswahlverfahrens in der Medizin beanstandet hat. Wir wollen, dass die Anpassung des HRG nun schnell erfolgt, denn … Weiterlesen

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Nie wieder Homosexuellen- und Transfeindlichkeit!

So lange LSBTTI diskriminiert werden, queere Jugendliche über Selbstmord nachdenken und Gedenkstätten geschändet werden, kämpfen wir weiter – erst recht wenn mit der AfD die Menschenfeindlichkeit im Bundestag sitzt! Hier meine Rede zum Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Inter-Feindlichkeit aus dem Bundestag.   Meine Rede zum Nachlesen    

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Das BAföG muss zum Leben reichen

Die BAföG-Reform von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ist eine Mogelpackung! Wir Grüne haben im Bundestag eine Reihe von Änderungen eingebracht, damit das BAföG endlich wieder zum Gesetz Nr. 1 für Bildungsgerechtigkeit wird. Die Rede zum Nachlesen  

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Die Wissenschaft darf nicht in die Schieflage geraten

Bund und Länder stecken mittendrin in der heißen Verhandlungsphase zur Fortsetzung der Wissenschaftspakte. Im Bundestag habe ich unsere grünen Forderungen für eine zukunftsweisende Forschungspolitik dargelegt, von denen Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gleichermaßen profitieren.   Die Rede zum Nachlesen

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Eine BAföG-Reform für mehr Gerechtigkeit

Nach einem Jahr im Amt legt Ministerin Karliczek ihren ersten Gesetzentwurf vor. Damit haben Sie zwar Horst Seehofer als untätigsten Minister abgehängt, aber im Ernst, Frau Karliczek: Ihre Änderungsvorschläge zum BAföG sind nichts weiter als eine Alibinummer. Statt einer Strukturreform der Studienfinanzierung legen Sie eine halbgare Novelle vor, und das reicht einfach nicht. Die Rede … Weiterlesen

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Erfolge der Gesundheitsforschung zu den Menschen bringen

Fortschritte in der Gesundheitsforschung haben eine so große Bedeutung für das Leben der Menschen. Wir als Politik müssen maßgeblich dafür sorgen, dass die Erkenntnisse aus dem Labor zügig in Arztpraxen, Krankenhäusern und bei den Menschen zu Hause ankommen. Das Rahmenprogramm der Bundesregierung reicht dafür noch nicht aus. Meine Rede zum Nachlesen

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Einsatz für Menschenrechte in Deutschland und weltweit

Deutschland als Demokratie und Rechtsstaat muss weltweit für die Wahrung der Menschenrechte einstehen, eine menschenrechtsbasierte Außenpolitik betreiben und eklatante Menschenrechtsverletzungen überall anprangern. Das sind wir den betroffenen Menschen, aber auch der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und unserem Grundgesetz schuldig. Hier meine Rede im Bundestag zum Nachlesen.  

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Ein Forschungsprogramm gegen die Klimakrise

Klimaforschung ist die Grundlage unserer Klimapolitik. Denn sie zeigt uns, auf welche Folgen der Klimakrise wir uns einstellen müssen, aber auch was wir mit entschlossener Klimaschutzpolitik noch verhindern können. Schon heute sind die ersten Folgen der Klimakrise für viele Menschen im Alltag spürbar und Klimaforschung macht die dahinterliegenden Wirkungsmechanismen sichtbar. Diese Mechanismen zu verstehen, ist … Weiterlesen

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Talente brauchen offene Arme statt Grenzzäune

Weltoffenheit ist der Wesenskern der Wissenschaft und dafür muss die Politik den richtigen Rahmen setzen. Wir Grüne haben dazu im Bundestag einen Antrag eingebracht, der hierzulande beste Arbeitsbedingungen für Forscher*innen schaffen will und die Bundesregierung dazu auffordert, weltweit für die Wahrung der Wissenschaftsfreiheit einzutreten. Die Rede zum Nachlesen.