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Forschung für den Frieden

Die Herausforderungen in der internationalen Friedenspolitik sind enorm – vom aufkeimenden Nationalismus über die Entwicklung neuer autonomer Waffensysteme bis zu den Folgen der Klimakrise. Gerade in diesen Zeiten bietet die Friedens- und Konfliktforschung eine wichtige Orientierung für die Politik. Wir Grüne im Bundestag wollen die Friedensforschung stärken und den Austausch mit politischen AkteurInnen und der … Weiterlesen

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Mehrsprachigkeit statt Gleichmacherei

Die AfD will Deutschzwang in der Wissenschaft. Wir wollen Wissenschafts-freiheit. Und Wissenschaft setzt nicht auf Einheitssprache, sondern auf Mehrsprachigkeit!       Die vollständige Rede zum Nachlesen

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Menschenrechte müssen Priorität haben

Menschenrechte müssen für die Politik der Bundesregierung durchgängig Priorität haben, hierzulande und auf internationaler Bühne, und sie muss dafür brennen – und daran fehlt es. Wir brauchen dringend mehr zivile Krisenprävention und mutige multilaterale Diplomatie. Herr Minister, es ist Zeit für ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Wir brauchen mehr Klimaschutz, starke Frauen- und Kinderrechte und endlich fairen Handel. … Weiterlesen

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Chancen für alle gibt’s nicht zum Nulltarif

Bildung und Forschung sind Quellen künftigen Wohlstandes und Treiber für Gerechtigkeit und Innovation. Daher ist es hochproblematisch, dass dieser Einzelplan 30 im Vergleich zum Vorjahr ein Minus aufweist. Das ist auf jeden Fall keine Dynamik, um das 3,5- oder 7-Prozent-Ziel zackig zu erreichen. Das ist zukunftsvergessen. Diesen Fehler sollten wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier dringend … Weiterlesen

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Menschenrechte und LSBTTI weltweit schützen!

Dies ist eine besondere, eine historische Nacht. Exakt in diesen Stunden vor 50 Jahren fanden die Stonewall Riots in New York statt, wo mutige LGBTI aufgestanden sind gegen brutale Polizeiwillkür. Das war eine der Geburtsstunden der queeren Emanzipationsbewegung. Blicken wir auf Deutschland. Vor 100 Jahren hat Magnus Hirschfeld sein Institut für Sexualwissenschaft gegründet und war … Weiterlesen

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Anpassung des Hochschulrahmengesetzes

Das Hochschulrahmengesetz (HRG) führt ein Schattendasein, aber es ist nach wie vor gültig. Mit der achten HRG-Novelle wird der § 32 gestrichen, der die Vergabe von zulassungsbeschränkten Studienplätze regelt. Ursache für die Streichung ist, dass das Bundesverfassungsgericht Teile des Auswahlverfahrens in der Medizin beanstandet hat. Wir wollen, dass die Anpassung des HRG nun schnell erfolgt, denn … Weiterlesen

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Nie wieder Homosexuellen- und Transfeindlichkeit!

So lange LSBTTI diskriminiert werden, queere Jugendliche über Selbstmord nachdenken und Gedenkstätten geschändet werden, kämpfen wir weiter – erst recht wenn mit der AfD die Menschenfeindlichkeit im Bundestag sitzt! Hier meine Rede zum Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Inter-Feindlichkeit aus dem Bundestag.   Meine Rede zum Nachlesen    

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Das BAföG muss zum Leben reichen

Die BAföG-Reform von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ist eine Mogelpackung! Wir Grüne haben im Bundestag eine Reihe von Änderungen eingebracht, damit das BAföG endlich wieder zum Gesetz Nr. 1 für Bildungsgerechtigkeit wird. Die Rede zum Nachlesen