Bundestagsabgeordneter für Essen

Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule | Obmann im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung | Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

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Menschenrechte

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Kinderrechte in der Krise nicht vergessen

Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 war ein zentraler Meilenstein für das internationale Menschenrechtssystem und gleichsam eine bahnbrechende zivilisatorische Errungenschaft. Doch mehr als 30 Jahre später…

Rede: Für eine Forschungspolitik, die Krisen endlich ernst nimmt!

Nahezu täglich müssen wir in der Fachpresse lesen, welche Forschungslücken zum Coronavirus noch bestehen – doch das lässt die Forschungsministerin kalt. Auch Klimakrise, Artensterben oder Ressourcenknappheit sind längst Realität und werden uns noch lange beschäftigen und wir müssen diese Herausforderungen anpacken. Darum brauchen wir eine Forschungspolitik, die diese Krisen ernst nimmt. Meine Rede zum Bundesbericht…

Statement über die Zustimmung zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Ich habe heute dem „3. Bevölkerungsschutzgesetz“ zugestimmt. Meiner Zustimmung vorausgegangen ist ein Abwägungsprozess: Im Ergebnis wird die Bekämpfung der Pandemie demokratisch besser legitimiert und bekommt eine solide gesetzliche Grundlage. Wir können die Pandemie nur wirkungsvoll bekämpfen, wenn Infektionsschutzmaßnahmen einer gerichtlichen Überprüfung standhalten. Die Chancen dafür verbessert das vorliegende Gesetz erheblich. Auch mit dem Abschluss dieses…

Für eine lebendige Innenstadt – GRÜNE wollen Einzelhandel, Gastronomie und Kultur retten

Die Corona-Krise verschärft den anhaltenden Existenzkampf von kleinen Gewerbetreibenden, Cafés, kulturellen Einrichtungen und sozialen Initiativen. Die GRÜNEN im Bundestag haben nun ein Konzept für lebendige Innenstädte vorgelegt. „Wir wollen die Innenstädte retten. Und mit ihnen Gastronomen, Theater und Kulturorte, Künstler und zehntausende Einzelhändler“, umriss Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordnete für Essen, die Ziele des Programms. Je…

Religions- und Weltanschauungsfreiheit verteidigen

Praktizierte multireligiöse Vielfalt darf im Alltag nicht brüchig werden – wir müssen sie gemeinsam verteidigen! Wir dürfen nicht zulassen, dass Fanatiker und Extremisten Religion instrumentalisieren und unsere Gesellschaft spalten! Als Antwort auf den Terror brauchen wir solidarische Allianzen, einen wehrhaften, schützenden Staat, und eine lebendige Zivilgesellschaft. Meine Rede zum Bericht zur weltweiten Lage der Religions-…

Notlage der Studierenden in der Coronapandemie

Der Bundestag debattiert über bessere Unterstützung für Studierende in Corona-Not. Was macht Ministerin Karliczek? Sie verlässt fluchtartig den Saal! Ich hoffe, ihr Staatssekretär richtet ihr aus, dass wir eine wirksame Überbrückungshilfe für Studierende und einen Neustart beim Bafög brauchen!

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