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Ein weltoffenes Land für freie Wissenschaft

Die Menschheit steht heute vor Herausforderungen, die schon lange nicht mehr an Landesgrenzen halt machen. Auf gewaltsame Konflikte, Vertreibung, Klimakrise, Artensterben, armutsassoziierte und vernachlässigte Erkrankungen kann es darum nur internationale, gemeinsame Antworten geben. In der Wissenschaft – die zur Lösung dieser Herausforderungen beiträgt – wird Internationalität seit jeher gelebt. So knüpfen Wissenschaftsbeziehungen neue Verbindungen zwischen … Weiterlesen

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70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Anlässlich des 70. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 2018 bekräftigen wir, dass Menschenrechte „universell, unteilbar, zusammenhängend und voneinander abhängig“ (Wiener Erklärung der Weltmenschenrechtskonferenz von 1993) sind. Es gibt keine Menschenrechte erster oder zweiter Klasse. Menschenrechte sind unveräußerlich, inklusiv und geprägt von Gleichheit und Solidarität. Sie bilden die Grundlage für Frieden, Sicherheit … Weiterlesen

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Gleichstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften und lesbischer Paare bei der künstlichen Befruchtung

Viele Frauen und Männer wünschen sich ein Leben mit Kindern, Elternschaft gehört für sie zu einem glücklichen und erfüllten Leben dazu. Auch viele nicht verheiratete Paare wünschen sich Kinder, und auch von ihnen bleiben einige ungewollt kinderlos. Niemand hat ein Recht auf Elternschaft, sehr wohl aber darauf, bei der Chance auf Elternschaft nicht benachteiligt zu … Weiterlesen

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Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea fördern, schwere Menschenrechtsverletzungen in Eritrea ahnden

Am 9. Juli 2018 wurde ein historischer Friedensvertrag zwischen Äthiopien und Eritrea unterzeichnet. Dieser beendete den mehr als 20 Jahre andauernden Kriegs-zustand zwischen beiden Staaten. In der Zwischenzeit wurden wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. Familien, die zum Teil 30 Jahren getrennt waren, können sich wieder besuchen und Kontakt miteinander aufnehmen, Telefon- und Flugverbindungen wurden etabliert. Am … Weiterlesen

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Multilateralen Gerichtshof an soziale, ökologische, menschenrechtliche und wirtschaftliche Völkerrechtsnormen binden

Fairer Handel und nachhaltige Investitionen bringen Wirtschaft, Umwelt und Soziales in Einklang. Der Bundestag setzt sich für gerechte Handels- und Investitionsregeln ein, die fairen Wettbewerb und eine ressourcenschonende Produktionsweise fördern, Menschen wirtschaftliche Perspektiven bieten und Beschäftigte und VerbraucherInnen durch verbindliche und hohe Standards schützen. Das bestehende internationale Investitionsschutzregime, basierend auf einer Vielzahl bilateraler Investitionsschutzverträge, erfüllt … Weiterlesen

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Entschließungsantrag zum Bundeshaushalt 2019

Bildung, Wissenschaft und Forschung sind das Fundament einer gerechten, zukunftsfähigen und innovativen Gesellschaft und sollen sozialen Zusammenhalt und wirtschaftlichen Wohlstand sichern. Dieses Versprechen löst sich jedoch nicht für alle ein, denn Bildungschancen hängen in Deutschland nach wie vor zu stark vom Elternhaus ab. Das geht vor allem auf Kosten von Kindern aus benachteiligten Familien. Kommt … Weiterlesen

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Ein Forschungsrahmenprogramm im Kampf gegen die Klimakrise

Klimaforschung ist die Grundlage jeder effektiven, nachhaltigen und verantwortungsvollen Klimapolitik. Während die ersten Folgen der Klimakrise bereits für viele Menschen im Alltag spürbar sind, können Klima- und Klimafolgenforschung die dahinterliegenden Wirkungsmechanismen sichtbar machen. Sie zeigen so die verbliebenen Möglichkeiten auf, die menschengemachte Erderhitzung zu begrenzen. Sie führen aber auch vor Augen, welche Konsequenzen menschliches Nichthandeln … Weiterlesen

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Künstliche Intelligenz zum Wohl von Gesellschaft und Umwelt entwickeln und gestalten

Künstliche Intelligenz (KI), maschinelles Lernen und autonome Systeme entwickeln derzeit in Wissenschaft und Wirtschaft eine Dynamik, die eine dringende politische Gestaltung notwendig macht. Während das Potenzial dieser Zukunftstechnologien noch längst nicht ausgeschöpft ist und Forscherinnen und Forscher sie stetig weiterentwickeln, hat KI bereits Einzug in den Alltag gehalten, die Arbeitsweise zahlreicher Unternehmen und Behörden teils … Weiterlesen

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Schwere Verletzungen der Menschenrechte in Xinjiang beenden

Die autonome Region Xinjiang im Nordwesten Chinas ist seit Jahrzehnten Schauplatz ethnischer Spannungen. Die muslimische Minderheit der Uiguren und Uigurinnen sowie zunehmend auch muslimische Kasachen und Kasachinnen werden von der chinesischen Regierung sprachlich, kulturell und in ihrer Meinungs-, Religions- und Bewegungsfreiheit diskriminiert. Mit dem Wechsel des Sekretärs der Kommunistischen Partei Chen Quanguo von Tibet nach … Weiterlesen

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Kamerun stabilisieren – Bürgerkrieg verhindern

Seit Ende 2016 eskaliert in der Republik Kamerun der Konflikt zwischen dem englischsprachigen Landesteil und der Zentralregierung. Der Konflikt reicht bis in die Zeiten der Unabhängigkeitserklärung Kameruns zurück, hat sich aber in den vergangenen zwei Jahren massiv verschärft. Die ehemalige deutsche Kolonie wurde nach dem ersten Weltkrieg in ein britisches und ein französisches Gebiet aufgeteilt … Weiterlesen