Month / Juli 2020

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  • Statement zum drohenden Hungertod zehntausender Kinder

    Zur Erklärung der UNO, wonach allein durch die Corona-Krise jeden Monat rund 10.000 Kinder sterben, erklären Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik, und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: „Millionen Kinder in Regionen, in denen Nahrungsmittel ohnehin schon knapp sind, sind durch die Folgen der Krise von…

  • Unsere Essener Innenstadt braucht neue Ideen für mehr Aufenthaltsqualität und einen Pakt für die Rettung des Einzelhandels

    Zu den Folgen der Corona-Pandemie für die Essener Innenstadt und dem Programm zur Rettung Innenstädte seiner Fraktion erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen: Die Innenstadt ist mit ihren Geschäften und Gastronomie das Herz Essens – brauch aber neue Impulse. Mit der Corona-Pandemie kamen zeitweise Schließungen und ein gewaltiger Umsatzeinbruch, der Existenzen und…

  • Pressemitteilung Kai Gehring, MdB zum EU-Gipfel: Einbruch bei Wissenschaft und Forschung droht

    Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels in den Bereichen Wissenschaft und Forschung erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Während in der Pandemiekrise die ganze Welt gespannt auf die Wissenschaft blickt, beschließen die europäischen Staats- und Regierungschefs Kürzungen für die Forschung. Das ist paradox, zukunftsvergessen und ein schwerer Fehler, der uns noch teuer zu…

  • Wissenschaft im Dialog mit Gesellschaft

    Die Corona-Pandemie führt uns tagtäglich vor Augen, wie wichtig Wissenschaft, Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus sind. In einem Antrag fordern wir: Erstens eine Stärkung des Wissenschaftsjournalismus im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten; zweitens Geld für Wissenschaftskommunikation innerhalb von Förderprogrammen; drittens ein Forschungsprogramm zur Wissenschaftskommunikation. Der Antrag zum Nachlesen

  • Brasilien: Bolsonaros Feldzug gegen Indigene klar verurteilen

    Zum Veto des brasilianischen Präsidenten Bolsonaro gegen Maßnahmen zur Ausbreitung von Covid-19 in den Indigenengebieten erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Das Veto von Präsident Bolsonaro ist ein neuer Höhepunkt seines Feldzuges gegen die Rechte und den Schutz von Indigenen in Brasilien. Angesichts der…

  • Pandemierat jetzt gründen

    Um wirksam und differenziert auf ein Wiederansteigen der Infektionszahlen reagieren zu können und die gesundheitlichen, sozialen und ökonomischen Auswirkungen der Pandemie und ihrer Bekämpfung gering zu halten sowie verfassungsrechtliche Vorgaben bezüglich zu treffender Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten, braucht es eine koordinierte interdisziplinäre Strategie, die auf breiten wissenschaftlichen Erkenntnissen basiert. Viele WissenschaftlerInnen melden sich zu dieser Frage in…

  • Humanitäre Katastrophe in Idlib stoppen

    Die im Dezember 2019 begonnene Offensive der syrischen Armee mit Unterstützung Russlands und Verbänden Iran-naher Milizen auf die Provinz Idlib hat zu unermesslichem Leid für die Zivilbevölkerung geführt. Dabei wird, wie auch in der Rückeroberung der anderen Regionen, gezielt die Zivilbevölkerung und zivile Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser bombardiert. Idlib ist eigentlich immer noch sogenannte…

  • PRESSEMITTEILUNG Kai Gehring MdB: „Das Kohleausstiegsgesetz ist ein fauler Kompromiss, auch für Essen

    Zur morgigen Debatte um das schwarz-rote „Kohleausstiegsgesetz“ erklärt Kai Gehring, das grüne Essener Mitglied im Bundestag: Am morgigen Freitag wird im Bundestag endlich die gesetzliche Grundlage für den Kohleausstieg in Deutschland geschaffen. Dass im Parlament überhaupt ein Ausstieg aus der Braunkohle beschlossen wird, ist der Erfolg vieler Menschen aus Umweltverbänden und Klimaschutzinitiativen und uns als…

  • Hongkongs weitreichende Autonomie im Rahmen des Prinzips „Ein Land, zwei Systeme“ erhalten

    Das sogenannte Gesetz zum „Schutz der nationalen Sicherheit“ Hongkongs untergräbt das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“. Der Deutsche Bundestag verurteilt die unilaterale Einführung von Rechtsvorschriften über die innere Sicherheit Hongkongs durch die Pekinger Zentralregierung als massiven Angriff auf die Autonomie der Stadt, die Rechtsstaatlichkeit und die Grundfreiheiten. Mit dem Erlass des Gesetzes verstößt Peking gegen…