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Offener Brief an den Verein Semper Opernball e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Frey,

 

mit großem Unverständnis haben wir die von Ihrem Verein vorgenommene Auszeichnung des ägyptischen Präsidenten Abdel Fatah Al-Sisi mit dem St.-Georg-Orden zur Kenntnis genommen. Diese Entscheidung ist für uns angesichts der vom ägyptischen Präsidenten zu verantwortenden Menschenrechtsverletzungen in keiner Weise nachvollziehbar.

Präsident Al-Sisi unterdrückt systematisch die Zivilgesellschaft. Er ist ein lupenreiner Autokrat und Anti-Demokrat. In den Gefängnissen vegetieren Zehntausende politische Gefangene unter teils erbärmlichen Bedingungen vor sich hin. Tausende weitere friedliche Regierungskritiker werden systematisch verfolgt. Berichte von Menschenrechtsorganisationen haben die Beteiligung oberster staatlicher Stellen an willkürlichem Freiheitsentzug, Folter und Misshandlung nachgewiesen. Staatsanwaltschaften sind zu einem Unterdrückungsinstrument geworden. Sie vernachlässigen systematisch die Untersuchung von Foltervorwürfen und verwenden unter Folter erzwungene „Geständnisse“ als Beweismittel zur Verhängung der Todesstrafe. Die ägyptische Staatssicherheit nutzt Verschwindenlassen als Mittel der Repression.

Die Verleihung Ihres Preises an Präsident Al-Sisi ist ein Affront gegen alle friedlichen Regimekritiker*innen. Sie verhöhnt zudem die verbindende Wirkung von Kultur und widerspricht damit eklatant Ihren eigenen Zielen. Wir fordern Sie deshalb auf, Ihre Entscheidung der Auszeichnung zurückzunehmen, um zu einer menschenrechtsbasierten Kulturpolitik zurückzukehren und Schaden von der hochgeschätzten Semperoper abzuwenden.

 

Wir verbleiben in Erwartung Ihrer Antwort hochachtungsvoll

 

Kai Gehring MdB

Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

 

Erhard Grundl MdB

Sprecher für Kulturpolitik

 

Offener Brief an den Verein Semper Opernball e.V.