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Kleine Anfrage

Indigenenrechte und Regenwaldschutz in Brasilien

Am 23. Juli 2019 wurde der Anführer der indigenen Gruppe der Wajãpí, Herr Emyra Wajãpí, in Amapá im nördlichen Amazonas von illegal in das geschützte Gebiet der Wajãpí eindringenden Goldgräber*innen getötet. Darüber hinaus gibt es Berichte über gezielte Übergriffe auf Frauen und Mädchen in verschiedenen Wajãpídörfern in den vergangenen Wochen.

Der Angriff auf das Land der Wajãpí ist nur ein Beispiel von vielen. Das Eindringen in indigene Gebiete hat laut Amazon Watch seit dem Amtsantritt von Präsident Bolsonaros um 150 Prozent zugenommen. Der neue Präsident Brasiliens übertrug wenige Stunden nach seinem Amtseid die Verantwortung für den Schutz, die Festlegung und Demarkierung des Landes von Indigenen vom Justiz- auf das Landwirtschaftsministerium, in dem nach Presseberichten die Agrarlobby das Sagen hat. Er droht regelmäßig mit der Öffnung geschützter indigener Territorien für den kommerziellen Bergbau, Holzeinschlag und das Agribusiness, obwohl dies durch die brasilianische Verfassung und die Ratifizierung der ILO 169 Konvention verboten ist und verglich indigene Gruppen, die in geschützten Gebieten leben, mit Zootieren. Präsident Bolsonaros Rhetorik und Politik befeuern zusätzlich die Spannungen und stellen die Weichen für weitere Angriffe auf indigenes Land und seine Bewohner*innen.

Die Antwort der Bundesregierung