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Kleine Anfrage

Wissenschaftsfreiheit als Grundlage der akademischen Zusammenarbeit mit China

Die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ist zentraler Bestandteil menschlicher Freiheit. Sie ist Voraussetzung für die Entwicklung neuer Perspektiven auf unser Zusammenleben und kreativer Lösungen für die großen Herausforderungen unserer Zeit. Diese Freiheit wird aber nicht in allen Staaten gewährleistet. Auch in der Volksrepublik China gibt es immer wieder Eingriffe in die Arbeit von Forscherinnen und Forschern. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) spricht in seiner China-Strategie von 2015 von einer „starken Top-Down-Steuerung“ der Wissenschaft sowie „Kompetenzüberschreitungen“ seitens der Politik. Hinzu kommen zahlreiche Übergriffe auf Studierende und Forschende, wie sie beispielsweise das Netzwerk Scholars at Risk dokumentiert und aus Sicht der Fragestellerinnen und Fragesteller ist eine stärkere Fokussierung der deutschen Außen- und Menschenrechtspolitik auf die Förderung der Wissenschaftsfreiheit weltweit geboten. Wir haben darum die Bundesregierung gefragt, wie sie die Wahrung der Wissenschaftsfreiheit in der Kooperation mit China wahrt.

Die Antwort der Bundesregierung