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Kleine Anfrage

Jemenpolitik und die deutsche VN-Sicherheitsratsmitgliedschaft

Seit dem Beginn des Jahres 2019 ist Deutschland für zwei Jahre Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Der Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas hat den Konflikt im Jemen als eines der deutschen Schwerpunktthemen für diese Zeit benannt; der Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen knüpfte den Erfolg der deutschen Sicherheitsratsmitgliedschaft sogar direkt an Fortschritte bei der Beilegung laufender Konflikte wie im Jemen. Bislang aber gibt es keine konkreten Pläne, welche Gestalt die deutschen Jemen-Aktivitäten im Sicherheitsrat annehmen sollen.

 

Die Grundlagen für deutsches Engagement sind gut: Deutschland ist seit langem im Jemen engagiert, hat die humanitären Bemühungen der Vereinten Nationen und vieler Nichtregierungsorganisationen finanziell umfangreich unterstützt, und ist einer der größten Geber im Land. Zuletzt richtete das Auswärtige Amt im Januar 2019 in Berlin eine internationale Konferenz zur Lage im Jemen aus („High-Level Strategy Dialogue on the Peace Process and Prospects for Stabilization in Yemen“).

Antwort Kleine Anfrage Jemenpolitik (PDF)