Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit

Kleine Anfrage

Angola ein Jahr nach den Wahlen

Angola ist aufgrund seiner hohen Einwohnerzahl, seiner großen Fläche, seines Rohstoffreichtums und seines touristischen Potentials ein schlafender Riese. Eine funktionierende Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie eine funktionierende Infrastruktur vorausgesetzt, hat Angola das Potential einer Regionalmacht, die für viel Stabilität in Zentralafrika sorgen könnte. Die lange Herrschaft der Regierungspartei Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA) und insbesondere die lange Amtszeit von Präsident José Eduardo dos Santos haben zu viel Instabilität im Land, Korruption und Misswirtschaft geführt. Neben einer sehr ungleichen Vermögensverteilung gibt es landesweit viele weitere Probleme, die die neue Regierung bewältigen muss.

Bei den Nationalversammlungswahlen im August 2017 ist Präsident dos Santos nicht wieder angetreten. Das neu konstituierte Parlament hat anschließend mit João Lourenço einen neuen Präsidenten gewählt, wodurch es nach 38 Jahren erstmals wieder einen Wechsel an der Spitze des zentralafrikanischen Landes gab. Der neue Präsident Lourenço gehört ebenfalls der langjährigen Regierungspartei MPLA an, die in den vergangenen Jahrzehnten das Regierungssystem weitgehend monopolisiert hat. Nach den Wahlen, deren Ergebnis von Oppositionsparteien nicht anerkannt wird, zeichnet sich der neue Amtsinhaber bislang insbesondere durch vermehrte Good-Governance-Bemühungen aus. Bislang galt Angola als eines der korruptesten Länder weltweit. Die neue Regierung schlägt nun jedoch einen Antikorruptionskurs ein, in dem sie auch nicht davor zurückschreckt, Mitglieder der vorherigen Präsidentschaftsfamilie öffentlich zu kritisieren und aus hohen Ämtern zu entfernen. National sowie international fanden die Schritte bislang große Resonanz.

Die Antwort der Bundesregierung zum Nachlesen