Month / Oktober 2018
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Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger schützen!
Zur heute endenden „Human Rights Defenders World Summit“ in Paris erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: „Weltweit geraten die Verteidigerinnen und Verteidiger von Menschenrechten immer stärker unter Druck. Verhaftungen, Repressalien, Gewalt, Verschwindenlassen, Folter und Mord sind in vielen Ländern an…
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Mit Keuters Whatsapp-Bildern lässt die AfD erneut ihre Maske fallen
Das Nachrichtenmagazin Stern hat gemeinsam mit dem Recherchekollektiv Correctiv ans Licht gebracht, dass der Essener AfD-Bundestagsabgeordnete Keuter bei Whatsapp eifrig Bilder mit Bezug zum Nationalsozialismus verbreitet. Dazu erklärt Kai Gehring, GRÜNER Bundestagsabgeordneter für Essen: „Keuters Whatsapp-Bilder lassen einmal mehr die Maske der AfD fallen. Mich empört, dass Keuter mit einer Nähe zum Nationalsozialismus zu…
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Schluss mit Hetze gegen LSBTI in Indonesien
Zum offenen Brief von Human Rights Watch an den Gouverneur der indonesischen Provinz Westjava zur politischen Forderungen nach Repression gegen Homosexuelle in Indonesien erklärt Kai Gehring MdB, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: „Die jüngsten Aufrufe zur Verfolgung von Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen durch die Behörden sind nicht akzeptabel. Die Bundesregierung muss…
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Mehr Nachhaltigkeit in der Beschäftigungsförderung
„Diese Art der Beschäftigungsförderung ist Stückwerk und hat mehr Showcharakter denn Effektivität. Sie ist weder intelligent noch nachhaltig“, erklärt ihre arbeitsmarktpolitische Sprecherin Ingrid Tews. Den betroffenen 237 Menschen in Mülheim sei Hoffnung gemacht worden, sie hätten sich an feste Arbeit und damit verbundene wirtschaftliche Vorteile gewöhnt. Nun setze Berlin ihnen rüde den Stuhl vor die…
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Nicaragua: Tötungen und Verschleppungen stoppen
Zur heutigen Veröffentlichung der Nicaraguanischen Vereinigung für Menschenrechte, nach der über 1600 Bürgerinnen und Bürger von regierungsnahen Gruppen verschleppt und über 500 Menschen nach Protesten getötet wurden, erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Regierung Ortega tritt den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit mit Füßen. Die Zivilgesellschaft wird brutal unterdrückt. Es…
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Stärkerer Einsatz für Religions- und Weltanschauungsfreiheit
Jeder Mensch muss das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit haben – in Deutschland und weltweit. Für uns Grüne im Bundestag gilt: Es gibt kein Menschenrecht erster und zweiter Klasse. Religionsfreiheit ist genauso elementar wie andere Grundrechte. Es gibt auch keine Religion erster und zweiter Klasse. Alle Religionen sind gleich viel wert. Religiöse Vielfalt ist praktizierte…
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Wer Zukunft gestalten will, braucht starke Hochschulen
428 Hochschulen gibt es in Deutschland, darunter riesige wie die Unis in Köln, Bochum, München oder Frankfurt, aber auch kleine wie die Hochschule im sächsischen Mittweida oder in Furtwangen auf den Höhen des Schwarzwaldes. Ob groß, ob klein, für alle Hochschulen gilt: Sie legen die Basis für Wachstum und Wohlstand. Sie entfachen Kreativität und Innovation.…
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Arbeitnehmer*innenrechte bei Ryanair
Gemeinsam mit vielen Fraktionskolleg*innen habe ich Ryanair und deren Chef Michael O’Leary dafür kritisiert, dass es dort weder eine Interessensvertretung der Arbeitnehmer*innen noch einen Tarifvertrag gibt. Es ist zudem skandalös, dass Ryanair – als Antwort auf Streiks – Stationen schließen und Flugzeuge abziehen will. Der Offene Brief zum Nachlesen
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Gender Studies in Ungarn: Frontalangriff auf die Wissenschaftsfreiheit und europäischen Wertekanon
Anlässlich des Verbots der Gender Studies an ungarischen Universitäten erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Die rechtskonservative Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbans geriert sich mit der Verbannung der Geschlechterforschung von den ungarischen Hochschulen einmal mehr als wissenschaftsfeindlich – und damit demokratie- und europafeindlich. Wissenschaftsfreiheit gehört zum Markenkern des europäischen Wertekanons, das…
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Steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen
Kleine und mittlere Unternehmen sind oft hochinnovativ. Mit ihrem technologischen Wissen, Ideenreichtum und dem Mut Neues zu beginnen, eröffnen sie enorme Chancen für die ökologische und digitale Transformation. Eine kreative Innovationskultur ist der Schlüssel für den Wandel zu einer nachhaltigen Gesellschaft und Wirtschaftsweise. Forschung und Entwicklung sind dabei die wichtigsten Ressourcen. Doch diese Chancen werden oftmals…
