Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit

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Pressemitteilung

Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

Journalistinnen und Journalisten sind weltweit in Gefahr – daran erinnert uns der heutige Tag der Pressefreiheit. Allein in diesem Jahr wurden bereits 19 Journalistinnen und Journalisten ermordet, 317 weitere sind in Haft. Wo Medienschaffende unter Druck geraten, verfolgt oder sogar getötet werden, wird die Demokratie in massiver Weise angegriffen, denn ohne Pressefreiheit gibt es auch keine offene Zivilgesellschaft.

 

Diktatoren und autokratische Bewegungen fürchten die freie Meinungsäußerung und schüchtern mutige Journalistinnen und Journalisten darum häufig massiv ein. Die Diffamierung als Fake News oder die Unterstellung gesteuerter Berichterstattung schaffen hierzulande ein medienfeindliches Klima und sind häufig ein erster Schritt zur Einschränkung der Pressefreiheit.

 

Presse- und die Meinungsfreiheit sind Grundrechte, die wir verteidigen müssen – in Deutschland und weltweit. Wir brauchen lebendigen Journalismus vor Ort, der Hand in Hand mit der Zivilgesellschaft für das Gemeinsame engagiert. Wir brauchen kritischen Journalismus, der in Regierungshandeln als Gegenöffentlichkeit hinterfragt, aber auch Politik erklärt für alle verständlich macht. Damit Journalistinnen und Journalisten ihrer Arbeit weltweit sicherer nachgehen können, hat der Deutsche Bundestag die Regierung 2017 dazu aufgerufen, sich für einen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Medienschaffenden einzusetzen. Geschehen ist bisher wenig, darum müssen wir gerade heute diese Forderung erneuern.