Month / April 2018

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  • Wissenschaftsfinanzierung: Schlussmachen mit Außeruniversitäre „First“, Hochschulen „Second“

    Heute hat der Wissenschaftsrat die Empfehlung „Hochschulbildung im Anschluss an den Hochschulpakt 2020“ vorgelegt. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule:   Im letzten Jahrzehnt haben Bund und Länder über die Wissenschaftspakte viele Milliarden an die Hochschulen und die außeruniversitären Forschungseinrichtungen gegeben. Das größte Problem, die mangelnde Grundfinanzierung der Hochschulen, blieb dennoch…

  • Religionsfreiheit gegen Fundamentalisten und Nationalisten verteidigen

    Religions- und Weltanschauungsfreiheit müssen für alle gelten. Für Fundamentalisten und Nationalisten ist das schwer erträglich. Gerade heute ist es unsere Aufgabe, die Werte der Aufklärung hochzuhalten – meine Rede dazu findet ihr hier:     Hier die Rede zum Nachlesen

  • Syrien ‒ Beweise sichern, Völkerstraftaten ahnden

    Der höchstwahrscheinliche Einsatz von Giftgas in Duma am 7. April 2018, bei dem mehr als 40 Menschen getötet und über 500 Menschen verletzt wurden, ist nur eines von vielen Völkerrechtsverbrechen im syrischen Bürgerkrieg. Der Einsatz ist nicht der erste seiner Art. Allein bis Mitte Januar 2018 hat die Untersuchungskommission des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen schon…

  • Das BAföG hängt in den Seilen

        Das BAföG hängt in den Seilen. Gut also, dass nach uns Grünen auch die Linke ein besseres BAföG fordern. Leider mauern Union und SPD. Wir werden aber nicht nachgeben! Es darf im wohlhabenden Deutschland nicht mehr vorkommen, dass ein Studium am Geld scheitert oder junge Leute aus Sorge vor Verschuldung gleich ganz auf…

  • 70 Jahre Staat Israel

    Die Gründung des Staats Israels vor 70 Jahren ist eine herausragende und bleibende Leistung, die für uns ein Grund zum Feiern ist. Sie geschah rund fünfzig Jahre nach dem ersten zionistischen Weltkongress und gut drei Jahre nach der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Mit der Unabhängigkeitserklärung definierte Israel sich als „Heimstätte der Jüdinnen…

  • Girlsday und Boysday – Neue Wege für Mädchen und Jungs

    Am morgigen Donnerstag finden erneut die bundesweiten Berufsorientierungstage Girlsday und Boysday statt. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Kai Gehring: „Jede und jeder muss werden können, was er und sie will. Darum geht es mir in Essen und bundesweit beim Girls- und Boysday. An diesem Tag lernen Mädchen und Jungen Berufe kennen, die „frauen- bzw. männeruntypisch“…

  • Tag gegen Lärm: Echter Lärmschutz jetzt!

    Zum Tag gegen Lärm am 25. April erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter: „Lärm stresst und macht krank. Insbesondere der Verkehrslärm schränkt die Lebensqualität vieler Bürgerinnen und Bürgern erheblich ein. Ob Fluglärm im Essener Süden, Schienenlärm im Norden oder Straßenlärm entlang der Bundesstraßen – etliche Essener Bürgerinnen und Bürger leiden unter Lärm. Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030…

  • Tschernobyl mahnt – Atomausstieg konsequent umsetzen

    Am 26. April 1986 explodierte der Block 4 des Atomkraftwerks Tschernobyl und bis heute leiden Menschen und Natur in der betroffenen Region an den Folgen. Auch in Fukushima ist – anders als häufig suggeriert – bis heute keine Normalität eingekehrt. Unser aktueller Antrag fordert die Bundesregierung auf, sich über den für Deutschland beschlossenen Atomausstieg hinaus…

  • Einsatz für Religionsfreiheit weltweit

    Mit ihrem Antrag zur Christenverfolgung zeigt die AfD, wie selektiv sie Religionsfreiheit auslegt. Für uns Grüne im Bundestag gelten alle Menschenrechte universell, und wir stehen auf der Seite aller verfolgten Minderheiten.     Die vollständige Rede hier zum Nachlesen

  • Verfolgung von LGBTI in Tschetschenien

    Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zur Verfolgung von LGBTI in Tschetschenien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Es ist beschämend, dass selbst ein Jahr nach dem Bekanntwerden der systematischen Verfolgung und Folter von Lesben und Schwulen in…