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Rede

Angleichung des Urheberrechts an die Wissensgesellschaft

Die große Koalition ist spät dran, wenn es darum geht, das Urheberrecht endlich anzupacken, um es zugunsten von Bildung und Wissenschaft zu modernisieren: Zu später Stunde setzt sie ihren Vorschlag auf, wie sie die Schrankenregelungen im Urhebergesetz reformieren will. Das steht symptomatisch dafür, wie die große Koalition das Thema die gesamte Legislaturperiode verschleppt hat.

Seit 2007 wird darüber diskutiert, dass die kleinteiligen und höchst komplizierten Schranken im Urhebergesetz Bildung und Forschung nicht in die Lage versetzen, die digitalen Potenziale zu nutzen. Wir Grünen im Bundestag fordern daher schon seit Langem die Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke. Mit einer solchen „Schranke“ könnten viele Nutzungs- und Vergütungsregeln klar und verständlich geregelt werden. Wir halten sie für den besten Weg, um das Urheberrecht für Forschung, Lehre und Lernen im digitalen Zeitalter fit zu machen. Diese Lösung wird auch seit Jahren von vielen Vertreterinnen und Vertretern aus der Wissenschaftscommunity favorisiert.

Protokoll PDF: Rede_170518_Wissenschaftsurheberrecht