Month / November 2016

    Loading posts...
  • Offener Brief an den designierten Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres

    In einem offenen Brief von Kai Gehring und Tom Koenigs an António Guterres, der am 01. Januar 2017 sein Amt als 9. Generalsekretär der Vereinten Nationen antreten wird, fordern die beiden MdBs ihn auf, sich verstärkt für Trans*menschen einzusetzen, ihre Rechte zu stärken und ihren Bedürfnissen öffentliche Unterstützung zu geben. Der Brief ist in englischer…

  • Statement zu Studiengebühren für internationale Studierende

    Zur heutigen Entscheidung der baden-württembergischen Landesregierung, im nächsten Wintersemester Studiengebühren von 1500 Euro pro Semester für internationale Studierende einzuführen, erklärt Kai Gehring MdB, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung der grünen Bundestagsfraktion: „Ich lehne die Einführung von Studiengebühren für internationale Studierende aus Nicht-EU-Staaten strikt ab. Es ist ein falsches Signal, ausgerechnet beim Zukunftsressort Wissenschaft einzusparen…

  • Studierendenrekord: Hochschulpakt verstetigen und Studienbedingungen verbessern

    Im laufenden Wintersemester sind 2,8 Millionen Studierende eingeschrieben – so viele wie nie zuvor. Dazu erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Mit beeindruckenden 2,8 Millionen Studierenden, davon eine halbe Million Erstsemester, erlebt Deutschland seinen nächsten erfreulichen Studierenden-Rekord. Mit dem Hochschulpakt haben Bund und Länder zwar im letzten Jahrzehnt zusätzliche Studienplätze geschaffen, allerdings nur…

  • Bundesverkehrswegeplan: Große Koalition beschließt teure und umweltschädliche Projekte

    Zu den Beschlüssen des Verkehrsausschusses des Bundestages zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und die Auswirkungen auf Essen und das Ruhrgebiet erklärt Kai Gehring, Bundestagsabgeordneter aus Essen: „Der Bundesverkehrswegeplan von Union und SPD ist Straßenbaupolitik der 60er Jahre. Dobrindts „Wunschliste“ des Straßenbaus setzt auf Beton statt auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Er entscheidet vorbei an den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen…

  • Mehr Einsatz für bedrohte Wissenschaftler*innen

    Es vergeht kaum eine Woche ohne neue Berichte über die Verfolgung und Bedrohung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Ob in der Türkei, in Russland, China, Saudi-Arabien oder Ägypten – überall steht die Wissenschaftsfreiheit unter Druck. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden entlassen, mit Arbeitsverbot belegt, bedroht, unter Hausarrest gestellt, inhaftiert oder sie sind in Lebensgefahr. Von der Bundesregierung…

  • Bildungshaushalt 2017: Jetzt einen Bildungsaufbruch starten!

    Meine Rede zum Bildungshaushalt 2017: Ich möchte, dass der Bund mitmacht, um mit Ländern und Kommunen 2017 einen großen Bildungsaufbruch zu starten. Ein besonderer Dank für die Inspiration geht an einige Grundschüler der Theodor-Heuss-Grundschule in meiner Heimat Essen!     Das Protokoll PDF gibt es hier.

  • Regierung verschleppt wissenschaftsfreundliches Urheberrecht

      Die Verzögerungstaktik der Regierung wird immer peinlicher. Ihre Antwort bestätigt: Ein wissenschaftsfreundliches Urheberrecht durch die seit Jahren versprochene Bildungs- und Wissenschaftsschranke ist immer noch nicht in Sicht. Herr Maas und Frau Wanka dürfen die Chancen der digitalen Wissensgesellschaft nicht länger verschlafen, sondern müssen endlich einen vernünftigen und modernen Gesetzentwurf vorlegen. Nur so können Studierende,…

  • Arzneimittelforschung mit nicht einwilligungsfähigen Patienten

      Durch Änderungen im Arzneimittelrecht werden die hohen Schutzstandards, die es in Deutschland bei klinischen Studien momentan für nicht einwilligungsfähige Erwachsene gibt, insbesondere hinsichtlich der Würde des Menschen und seiner körperlichen Unversehrtheit ausgehöhlt. Bisher ist eine sogenannte gruppennützige Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen nach dem Arzneimittelrecht ausgeschlossen. Dieses Verbot wird nun insoweit aufgeweicht, dass eine Teilnahme…

  • Arbeit 4.0 – Arbeitswelt von morgen gestalten

      Das heute verfügbare Wissen verdoppelt sich alle 7 Jahre. Diese Dynamik wird noch deutlich zunehmen. Es ist Aufgabe der Politik, einen Rahmen zu schaffen, der es sowohl den Unternehmen, als auch den Beschäftigten ermöglicht, mit dieser Entwicklung Schritt zu halten. Insbesondere gering qualifizierte Menschen müssen durch zukunftsfähige Aus- und Weiterbildungsangebote den Weg in die…

  • Achillesferse Bildungsgerechtigkeit

    Die Leistungsfähigkeit des deutschen Bildungswesens hat sich zwar verbessert. Dennoch bleibt die Gerechtigkeit die Achillesferse des Bildungssystems in Deutschland. Ein Land, dessen Bildungssystem soziale Ungleichheit verstärkt, statt sie zu verringern, ist zutiefst ungerecht. Um nachhaltig Bildungsgerechtigkeit in Bildungsinstitutionen zu schaffen und Barrieren abzubauen, muss das Bildungssystem als Ganzes in den Blick genommen werden – von…