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Pressemitteilung

Sechs BAföG-Nullrunden hinterlassen Spuren

Zu den heute vom statistischen Bundesamt veröffentlichten BAföG-Zahlen für das Jahr 2015 erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung:

Die Große Koalition hat seit 2014 ständig über das BAföG geredet, aber nichts für die bedürftigen Schüler und Studierende getan. Weil die Einkommensgrenze und die Anspruchssätze seit sechs Jahren eingefroren blieben, bekamen zu viele Bildungswillige bis Juli 2016 gar nichts. Andere bekamen weniger, obwohl die Kosten stiegen. Seit 2010 sind die individuellen Chancen auf Förderung für ein erfolgreiches Studium jährlich gesunken. Vor allem die Union hat dabei tatenlos zugesehen. Den Hundertausenden, die seitdem ohne oder mit nur geringer Förderung studiert, abgeschlossen oder gar abgebrochen haben, nützt es wenig, dass zum 1. August 2016 endlich die Einkommensgrenzen der Eltern und die Fördersätze für die Bedürftigen erhöht wurden.

Die Zahlen sprechen für sich: 2015 haben rund zehn Prozent mehr Menschen studiert als 2012. Die absolute Zahl der Geförderten ist im gleichen Zeitraum jedoch um zehn Prozent gefallen. Während der Dauer eines Bachelor-Studiums haben also mindestens 100.000 Studierende beim BAföG in die Röhre geguckt, weil die Große Koalition taktische Spielchen auf ihre Kosten betrieben hat.

Denn im Sommer 2017 werden die Zahlen für 2016 so aussehen, wie eine Regierung sie sich im Wahljahr nur wünschen kann: Deutliche Steigerungen bei den Geförderten und ihren Förderbeträgen werden dann den von der Regierungskoalition erhofften Glanz verbreiten. Den Preis dafür haben die gezahlt, die in den letzten sechs Jahren vergeblich auf Anpassungen und Erhöhungen gewartet haben. Sie haben gejobbt oder Kredite aufgenommen, wo eigentlich die solidarische Unterstützung nötig gewesen wäre.

Wenn es dieser Regierung um echten Bildungsaufstieg ginge, dann hätte sie sich ein anderes Ziel gesetzt. Sie hätte die absolute Zahl und den Anteil derjenigen, die als Studierende und SchülerInnen BAföG bekommen, schon längst deutlich gesteigert. Das wäre das dringend notwendige Zeichen, dass Bildungsaufstieg ermöglicht wird, dass junge Menschen sich was zutrauen können und dabei vom Staat unterstützt werden. Dieses gesellschaftspolitisch so ambitionierte wie notwendige Ziel haben sich CDU, SPD und CSU leider aber nicht gesetzt.