Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit

Kai unterwegs

Kai Gehring auf Investour

Die Grüne Bundestagsfraktion ist bundesweit unterwegs, um sich über fehlende und kluge Zukunftsinvestitionen vor Ort zu informieren. Sie erleben dabei vor Ort innovative Projekte und hoffnungsvolle Zukunftsideen. Dabei zeigen zahlreiche Besuche wie groß der Investitionsbedarf in Deutschland ist.

 

Die Kommunen in Deutschland brauchen Investitionen, damit aus Ideen Innovationen werden, die auch in Zukunft eine hohe Lebensqualität möglich machen. Dafür müssen wir heute viel stärker investieren. In Köpfe, die heute und morgen diese Ideen entwickeln und die mit der richtigen Initialzündung ein Wissenschaftswunder entfachen, in mehr Chancen für jeden einzelnen und in gute Strukturen wie bessere Schulen, schnelles Internet, nachhaltige Mobilität und unsere Stromnetze. Und in Ideen, die die Klimakrise wirksam angehen und das Projekt Europa stark machen. Diese Investitionen haben eine Dividende, die in Zukunft alle erhalten und deshalb Deutschland gerechter und lebenswerter machen.

Die Bundesregierung legt in dieser Situation ein 10 Milliarden-Euro-Investitionsprogramm auf und bietet den Kommunen ein 3,5 Milliarden-Euro-Sondervermögen an. Dieses ist ein längst überfälliger, aber viel zu kleiner Schritt angesichts des Verfalls der Infrastruktur überall. Die Investitionen der Bundesregierung kommen spät, fallen klein aus und setzen auf falsche Schwerpunkte. Die Bundesregierung verschleudert Milliarden mit unsinnigem Straßenbau statt auf Aufbruch in Bildung und Forschung zu setzen und den Kampf gegen die Klimakrise aufzunehmen. Mit einem grünen Investitionspaket kann dieser Aufbruch gelingen.

Die finanzielle Ausgangslage des Bundes für Investitionen sieht kurzfristig gut aus. Stabile Konjunktur mit entsprechend guten Steuereinnahmen und niedriger Arbeitslosigkeit sowie die historisch niedrigen Zinsen bringen erhebliche finanzielle Spielräume. Gegenüber der letzten Finanzplanung spart die Bundesregierung bis 2019 rund 32 Milliarden Euro allein an Zinszahlungen. Bis 2019 werden rund 100 Milliarden Euro zusätzliche Steuereinnahmen erwartet.

Wir Grüne möchten diese Spielräume nutzen um in die Zukunft zu investieren, denn nur durch Zukunftsinvestitionen bleibt Deutschland lebenswert. 45 Milliarden Euro bis 2018 in die Zukunft zu investieren, dass ist das Ziel des Grünen Investitionsplans. In Zukunft investieren heißt für uns in kreative Menschen und in innovative Räume, in kluge Köpfe und bessere  zukunftsfähige Infrastrukturen – von einer Qualifizierungsoffensive für Arbeitslose, AsylbewerberInnen und Geduldete über bessere Schulen, Bildungs- und Betreuungsangebote bis zu Investitionen in moderne Mobilität und Projekte zur Rettung des Klimas. Dafür steht der grüne Investitionsplan.

Auf seinen Tour-Stationen in Nordrhein-Westfalen besucht Kai Gehring Orte, an denen schon heute an der Zukunft gearbeitet wird.

Bisherige Stationen:

Opens external link in new windowStation 1: Essen

Opens external link in new windowStation 2: Wuppertal

Opens external link in new windowStation 3: Höxter und Holzminden

Opens external link in new windowStation 4: Herne

Opens external link in new windowStation 5: Mülheim

Station 6: Aachen

Station 7: Heinsberg

Opens external link in new windowStation 8: Hagen

Opens external link in new windowStation 9: Gütersloh

Opens external link in new windowStation 10: Kleve

Station 11: Jülich

Opens external link in new windowStation 12: Zülpich