Month / Februar 2016

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  • 30 Jahre Tschernobyl, 5 Jahre Fukushima – Atomausstieg konsequent durchsetzen

    Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschloss der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend, bis Ende 2022 alle deutschen Atomkraftwerke abzuschalten. Trotz dieses einheitlichen Beschlusses gibt es nach wie vor viele Baustellen im Atombereich, die von der Bundesregierung nicht ernsthaft angegangen werden. Ein ernst gemeinter Atomausstieg bedeutet mehr als Abschaltdaten für noch laufende Atomkraftwerke. Dass die Regierung sowohl über…

  • Finanzierung von Bildung und Forschung umstritten

    Medium: Bundestag.de

  • Fachgespräch „Neue Ideen fördern. Forschungsbonus für kleine und mittlere Unternehmen“

    Die bisherige Innovationsförderung in Deutschland erreicht kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nur unzureichend und benachteiligt sie im Vergleich zu großen Unternehmen. Auch die Konzentration der Projektförderung auf bestimmte Technologiefelder schließt viele KMU von vornherein von einer Förderung aus. Der hohe bürokratische Aufwand wirkt abschreckend, Information und Beratung kommen nicht an. Über 60 Prozent der kontinuierlich…

  • Rede zur Wissenschaftsfinanzierung

    Die Wissenschaftsfinanzierung in Deutschland braucht ein Upgrade für mehr Zukunfts- und Innovationsfähigkeit. Die Linke hat Vorschläge gemacht, wir Grünen haben Vorschläge gemacht. Wenn Sie von Union und SPD damit nicht einverstanden sind, dann legen Sie doch einfach eigene Vorschläge für eine neue Gesamtarchitektur der Wissenschaftsfinanzierung in Deutschland vor. Link zum Bericht auf Bundestag.de: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw08-de-bildung/409590 Protokoll…

  • Integration ist gelebte Demokratie und stärkt den sozialen Zusammenhalt

    2016 muss ein Jahr der Integration werden, ein Jahr des Aufbruchs zu einem neuen Miteinander. Dafür hat die grüne Bundestagsfraktion ein Integrationskonzept vorgelegt. Es soll von Bund, Ländern, Kommunen und Zivilgesellschaft gemeinsam umgesetzt werden. Wir wollen den Neuankommenden helfen, unsere Sprache zu lernen, unsere Werte und demokratischen Prinzipien zu verstehen und ihren Platz in unserer…

  • Forschung und Innovation: Regierung verschläft Entwicklungen

    Zur Übergabe des Jahresgutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) an die Bundesregierung erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Das Expertengutachten unterstreicht,  dass unsere Innovationsfähigkeit dringend weiter zu steigern ist. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass der Forschungsstandort Deutschland nachhaltig gestärkt wird und den Anschluss zu den führenden Innovationsnationen findet. Zentral dafür…

  • Urheberinnen und Urheber stärken – Urhebervertragsrecht reformieren

    Nach dreizehn Jahren Praxistest muss resümiert werden, dass das Urhebervertragsrecht für ein Großteil der Urheberinnen und Urheber leer läuft und zu keiner Verbesserung der Vertrags- und Vergütungssituation geführt hat. Das liegt vor allem an der in der Regel vorliegenden schwächeren Verhandlungsposition von Urheberinnen und Urhebern, welche insbesondere unangemessene Vergütungen hervorbringt. Das Instrument der gemeinsamen Vergütungsregeln…

  • Statement von Kai Gehring zum Brand in leer stehender Asylunterkunft

    Zu der mutmaßlichen Brandstiftung am Standort der künftigen Asylunterkunft in Frillendorf erklärt Kai Gehring MdB: „Die Polizei geht anhand der Spuren davon aus, dass das Feuer gelegt wurde, damit ist ein rechtsextremes und fremdenfeindliches Motiv nicht auszuschließen. Jetzt ist gute Ermittlungsarbeit gefordert, um die Brandstifter schnell zu ermitteln und zu bestrafen. Ein Brandanschlag auf den…

  • Zukunftsträume – Deutschland als innovatives Hochtechnologieland

    Medium: Das Parlament, Autorin: Annette Rollmann