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Rede

Rede zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes

Heute geht es in dieser Debatte gar nicht um die sehr wichtige Fragestellung, wie wir die Grundfinanzierung unserer Hochschulen verbessern, sondern es geht darum, dass wir besseres hochschulpolitisches Steuerungswissen durch die Änderung der Statistik bekommen. Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Das gilt auch für Oppositionspolitik, Herr Lenkert. Darum war es so überfällig, das Hochschulstatistikgesetz endlich zu überarbeiten. Dafür haben wir als Grüne auch lange geworben; denn das jetzige Gesetz hat die hochschulpolitische Realität nicht mehr gut genug abgebildet. Bund und Länder haben sich viel Zeit gelassen. Aber mit Blick auf diese konkrete Gesetzesnovelle kann ich sagen: Was lange währt, wird tatsächlich mal ganz gut.

Protokoll PDF:
Rede_160128_Hochschulstatistikgesetz