Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit

Rede

Rede zu Industrie 4.0 und Smart Services

Mit den Schlagworten „Industrie 4.0“ und „Smart Services“ verbinden sich ganz klar epochale internetbasierte Veränderungen. Deswegen brauchen wir freies Internet für alle statt ein Zweiklasseninternet, und deshalb kann ich nur sagen: Finger weg von der Netzneutralität.   In der Industrie 4.0 liegen Chancen für Innovation, Chancen für eine humanere Gestaltung der Arbeitswelt und effizienteren Ressourceneinsatz, … Weiterlesen

Pressemitteilung

BMBF-Maßnahmen für Flüchtlinge: Wirkung kurzfristig, Finanzierung kurzsichtig

Zu den heute von Bundesbildungsministerin Wanka und DAAD-Präsidentin Wintermantel vorgestellten „BMBF-Maßnahmen zum Thema Flüchtlinge an Hochschulen“ erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Zehntausende junge Geflüchtete haben das Zeug zum Studium oder bringen sogar Studienerfahrungen und -abschlüsse mit. Das Maßnahmenpaket des Ministeriums ist ein guter Auftakt, ihnen den Weg an die Hochschulen zu … Weiterlesen

Rede

Rede zu Hochschulstatistik

Zur Geisterstunde beraten wir heute den Regierungsentwurf für eine Novelle des Hochschulstatistikgesetzes. Ich freue mich, dass die Regierung endlich ihre Änderungsvorschläge zur Debatte stellt. Denn es ist schon zweieinhalb Jahre her, dass der Ausschuss für Hochschulstatistik klar gemacht hat, an welchen Stellen und wie die Hochschulstatistik verbessert werden muss, um für politische Entscheidungen eine bessere … Weiterlesen

Antrag

Entschließungsantrag zum Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz

In Deutschland leben schon lange Millionen Menschen, die sich im Ausland qua-lifiziert, dort gearbeitet und Abschlüsse erworben haben. Das sind zum einen Deutsche mit ausländischen Hochschulabschlüssen, EU-Bürgerinnen und Bürger mit Berufsabschlüssen aus ihren Herkunftsländern sowie mehrere Hunderttausend Menschen aus Staaten außerhalb der EU mit Bildungsabschlüssen und nicht-formalen Kompetenzen aus ihrer jeweiligen Heimat. Während die einen … Weiterlesen

Antrag

Schutzkonzepte für Flüchtlingsunterkünfte

Menschen, die vor Verfolgung, vor Gefahr für Freiheit, Leib und Leben zu uns fliehen, haben ein Recht darauf, dass alles gesellschaftlich und rechtsstaatlich mögliche unternommen wird, sie vor Anfeindungen und Gewalt wirksam zu schützen. Es gibt mehrfachen Schutzbedarf. So erfordern die zahlreichen Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sowie Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterstützerinnen und Unterstützer entschiedene … Weiterlesen

Aktuelle Statements

Statement Kai Gehring zu Hass im Netz:

„Von akuten persönlichen Bedrohungen bin ich bisher nicht betroffen. Allerdings erreichen mich täglich Mails mit einer rohen Sprache, häufig mit rechtsextremistischen Schlagworten. Diese Verrohung macht mir Sorge. Ich erwarte von den Sicherheitsbehörden, dass sie bestehende Gesetze konsequent anwenden, um gegen persönliche Bedrohungen, Diskriminierungen oder Hetze gegen gewählte Volksvertreter vorzugehen. Ob Bedrohung von Parlamentariern oder Angriffe … Weiterlesen

Rede

Rede zur Regelung der Sterbebegleitung

Die allermeisten Menschen, von Jung bis Alt, sagen: Mein Ende gehört mir! Diesen Kern der Selbstbestimmung haben wir als Gesetzgeber zu respektieren. Über die Köpfe von Sterbewilligen hinweg zu entscheiden, finde ich inhuman. Protokoll PDF: Rede_151106_Regelung_Sterbebegleitung_2_Lesung