24. Februar 2021
Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule | Obmann im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung | Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Bundestagsabgeordneter für Essen
Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule | Obmann im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung | Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Menschenrechte
AKTUELLES
AKTUELLES
24. Februar 2021
Historisches Urteil im Prozess um Staatsfolter in Syrien
Zum Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Staatsfolter-Prozess erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Das Strafverfahren vor dem Oberlandesgericht in Koblenz ist als weltweit erster Prozess wegen Staatsfolter in Syrien ein internationaler Meilenstein gegen Straflosigkeit von Kriegsverbrechen. An eine Strafverfolgung der Täter*innen in Syrien ist…
8. Februar 2021
Starke Forschung für gute Gesundheit – in der Pandemie und darüber hinaus
Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: „Wirksame Pandemie-Bekämpfung ist nur auf der besten wissenschaftlichen und evidenzbasierten Grundlage möglich. Das Virus ist seit über einem Jahr bekannt, doch die Bundesregierung hat mit ihrer Forschungsministerin Monate verstreichen lassen, ohne zentrale Forschungsfragen an die Wissenschaft zu adressieren und Wissenslücken zügig zu schließen. Diese eklatanten forschungspolitischen Versäumnisse…
4. Februar 2021
Statement zur vermeintlichen Einschränkung der Forschungsfreiheit
Zur Forschungsfreiheit und deren vermeintlichen Einschränkung erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ist ein hohes Gut, das hierzulande zurecht mit Verfassungsrang geschützt wird. Es ist Aufgabe der Politik, für Wissenschaftsfreiheit beste Rahmenbedingungen zu setzen – vor allem, indem eine gute…
3. Februar 2021
Ausbau von Schnelltests
Schnelltests können ein wichtiger Hebel für eine stärkere Kontrolle des Infektionsgeschehens werden. Darum müssen Schnelltests für bestimmte Berufsgruppen sowie in Regionen mit vielen Infektionen auch in der Selbstanwendung möglich gemacht werden. Dazu gehört, die verfügbaren Kapazitäten für Schnelltests deutlich auszubauen und die Testergebnisse systematisch in die epidemiologische Surveillance des Robert-Koch-Instituts einzubeziehen. Der Antrag als PDF
1. Februar 2021
Beschluss des Essener SPD-Parteitages zur A 52 Kai Gehring MdB: „Kehrtwende der SPD Essen bei der A 52 war überfällig“
Die Rücknahme der Zustimmung zum Neubauvorhaben der A 52 zwischen dem Autobahndreieck Essen-Ost und dem Autobahnkreuz Essen-Nord durch den Essener SPD-Parteitages kommentiert Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter der Grünen: „Diese Abkehr der Essener SPD vom Bau der A 52 im Essener Norden war überfällig. Der Bau einer neuen Transitautobahn mitten durch das Essener Stadtgebiet ist angesichts…