Sunflower

Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit

Kai Gehring
Bundestagsabgeordneter für Essen
Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule | Obmann im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung | Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Kleine Anfrage

Lage in Libyen nach dem Vormarsch der sogenannten libyschen Nationalarmee

Der Vormarsch der Truppen Khalifa Haftars hat das fragile politische Gleichgewicht in Libyen erschüttert. Sein Angriff auf die libysche Hauptstadt Tripolis fand während des Besuchs des VN-Generalsekretärs António Guterres zur Vorbereitung einer von den Vereinten Nationen organisierten Konferenz für eine politische Lösung im Land statt. Sie wurde jedoch durch militärische Operationen im Süden des Landes … Weiterlesen

Pressemitteilung

Statement zum Welttag gegen Kinderarbeit

Zum morgigen Welttag gegen Kinderarbeit erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: „Der Kampf gegen Kinderarbeit ist trotz langsamer Verbesserungen noch lange nicht gewonnen. Gerade die weltweit agierende Wirtschaftsmacht Deutschland muss Kinderarbeit deshalb international entschiedener bekämpfen. Dafür brauchen wir endlich verbindliche gesetzliche Menschenrechtsstandards in den Produktions- und Lieferketten, die auch wirksam … Weiterlesen

Antrag

30 Jahre Niederschlagung der friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens

Am 3./4. Juni 2019 jährt sich die brutale Niederschlagung der friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens (Tian’anmen-Platz) in Peking zum 30. Mal. In der Nacht zum 4. Juni 1989 ließ die chinesische Regierung unter Premierminister Li Peng die friedlichen Proteste durch das Militär blutig niederschlagen. Im Nachgang an die zentrale Trauerfeier des Reformers und … Weiterlesen

Antrag

Nicaragua: Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen verurteilen, Friedensbemühungen unterstützen

Seit April 2018 protestieren große Teile der Bevölkerung gegen die Regierung des Präsidenten Daniel Ortega und der seit 2017 amtierenden Vizepräsidentin Rosario Murillo, die zugleich die Ehefrau des Präsidenten ist. Die weitgehend friedlichen Proteste, die sich gegen die Erosion der Demokratie richteten und durch die geplanten Sozialreformen ausgelöst wurden, werden seither mit heftiger staatlicher Gewalt … Weiterlesen

Antrag

Für einen VN-Verbotsvertrag – Völkerrechtliche Ächtung autonomer Waffensysteme unterstützen

Die technischen Entwicklungen im Bereich der Informationstechnologie aber auch der Künstlichen Intelligenz (KI) machen vor Waffen und Waffensystemen nicht halt. Dabei können sich im sicherheitspolitischen Bereich durchaus Chancen bieten, es entstehen aber auch erhebliche Risiken. Die Zahl der Funktionen, die Waffensysteme bereits automatisch oder auch autonom ausführen können nimmt kontinuierlich zu. Eine Entwicklung, die dazu … Weiterlesen

Antrag

Ergänzung des Grundgesetzes zur Stärkung der Kinderrechte

Kinder haben Rechte, sind Grundrechtsträger. Nach der historischen Konzeption des Artikels 6 GG werden Kinder in seinen Absätzen 2 und 3 allerdings aus-schließlich behandelt im Zusammenhang des Elternrechts und der Elternpflicht zur Pflege und Erziehung der Kinder und dem Wächteramt der staatlichen Gemeinschaft. Der in Artikel 6 Abs. 1 GG konstituierte besondere Schutz der staatlichen … Weiterlesen

Pressemitteilung

Childhood Index: Kinderrechte weltweit schützen

Zum heute veröffentlichten „Childhood Index“ von Save the Children erklären Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Es ist eine Schande, dass immer noch in aller Welt die Kindheit hunderter Millionen Kinder zerstört wird. Gleichzeitig ist es eine zentrale politische Herausforderung. Deutschland muss gemeinsam mit der internationalen … Weiterlesen

Beitragsbild

Rede

Post Thumbnail

Nie wieder Homosexuellen- und Transfeindlichkeit!

So lange LSBTTI diskriminiert werden, queere Jugendliche über Selbstmord nachdenken und Gedenkstätten geschändet werden, kämpfen wir weiter – erst recht wenn mit der AfD die Menschenfeindlichkeit im Bundestag sitzt! Hier meine Rede zum Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Inter-Feindlichkeit aus dem Bundestag.   Meine Rede zum Nachlesen    

Beitragsbild

Rede

Post Thumbnail

Das BAföG muss zum Leben reichen

Die BAföG-Reform von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek ist eine Mogelpackung! Wir Grüne haben im Bundestag eine Reihe von Änderungen eingebracht, damit das BAföG endlich wieder zum Gesetz Nr. 1 für Bildungsgerechtigkeit wird. Die Rede zum Nachlesen  

Pressemitteilung

„Internationaler Tag gegen Homo-, Trans*- und Interphobie (IDAHOTI*)“ am 17. Mai: „Diskriminierungsschutz muss Bestandteil des Grundgesetzes werden“

Zum morgigen Internationaler Tag gegen Homo-, Trans*- und Interphobie (IDAHOTI*) und zum grünen „Aktionsplans für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Kai Gehring MdB:   Ob am IDAHOTI oder tagtäglich: Homosexuellen- und Transfeindlichkeit gehören in Essen und bundesweit endlich wirksam bekämpft. Daher fordern wir als Grüne im Bundestag einen „Nationalen Aktionsplan“, der den … Weiterlesen