Im Bundestag will ich mich weiter stark machen: für Fairness, Vielfalt, Freiheit
Mit ihrem Antrag zur Christenverfolgung zeigt die AfD, wie selektiv sie Religionsfreiheit auslegt. Für uns Grüne im Bundestag gelten alle Menschenrechte universell, und wir stehen auf der Seite aller verfolgten Minderheiten. Die vollständige Rede hier zum Nachlesen
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zur Verfolgung von LGBTI in Tschetschenien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Es ist beschämend, dass selbst ein Jahr nach dem Bekanntwerden der systematischen Verfolgung und Folter von Lesben und Schwulen in … Weiterlesen
Der aktuelle Berufsbildungsbericht offenbart die wachsende Ausbildungslosigkeit und einen Tiefstand bei Betrieben, die ausbilden. Ministerin Anja Karliczek setzt auf vielfältige Angebote für Azubis. Ich fände es auch wichtig, dass endlich wieder mehr Betriebe ausbilden!
Seit Ende August 2017 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR über 688.000 Menschen aus Myanmar nach Bangladesch geflohen. Auslöser war die massive Gewaltanwendung durch das myanmarische Militär und lokale Bevölkerungsgruppen insbesondere in Reaktion auf einen koordinierten Angriff auf 30 Polizei- und Armeeposten im Norden der myanmarischen Küstenprovinz Rakhine, zu dem sich die „Arakan Rohingya Salvation … Weiterlesen
Zum heute weltweit stattfindenden „March for Science“ erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Kai Gehring: „Weltweit erstarken autoritäre, nationalistische und rechtspopulistische Strömungen und Autokratien. Sie richten sich gegen Pluralität, Weltoffenheit und Toleranz und damit auch gegen freie, kreative und kritische Wissenschaft. Die Wissenschaft selbst schaut diesem Treiben nicht mehr tatenlos zu, sondern wehrt sich zu Recht. … Weiterlesen
Zu den von Amnesty International veröffentlichten Zahlen zur Todesstrafe im Jahr 2017 erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: „Jede der Tausenden weltweit erfassten Hinrichtungen ist eine zu viel. Die Todesstrafe ist eine inakzeptable Menschenrechtsverletzung. Es ist erfreulich, dass es inzwischen 106 Staaten keine Todesstrafe in ihren Rechtsordnungen mehr vorsehen … Weiterlesen
Was tut die neue alte GroKo gegen das Auseinanderdriften von Arm und Reich, von Bildungsgewinnern und Abgehängten, gegen Klimakrise und Artensterben? Meinen Patenkindern konnte ich das nicht erklären. Erklären kann ich aber, was eine Regierung tun müsste, um Deutschland zu den Spitzenländern für Bildungsinvestitionen und -gerechtigkeit zu machen, damit es Pionierland für technische, soziale und … Weiterlesen
Am 21. Januar 2018 startete die Türkei mit der „Operation Olivenzweig“ den Einmarsch in die nordsyrische Region Afrin, die eines der Rückzugsgebiete für Flüchtlinge und Binnenvertriebene in Syrien ist. Unzählige Menschen sind bereits durch den Krieg Assads gegen seine eigene Bevölkerung und die barbarischen Verbrechen von ISIS zur Flucht in genau dieses Gebiet gezwungen worden. … Weiterlesen
Wissenschaft und Forschung sind Ideengeber für die Zukunft und Treiber für Innovationen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler können ihre Ideen am besten in einer Kultur der Vielfalt, Weltoffenheit und Neugier entfalten. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für die 19. Wahlperiode entwickelt dazu jedoch nicht den nötigen Spirit. Es fehlt die große Erzählung oder das zusammenhängende Bild, … Weiterlesen
Bildung und Forschung sind die Quelle künftigen Wohlstands, eröffnen Chancengerechtigkeit für alle und sind Voraussetzung für eine moderne und weltoffene Gesellschaft. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für die 19. Wahlperiode entwickelt dazu jedoch nicht den nötigen Spirit: Die Vereinbarungen zu Bildung bleiben weitgehend Stückwerk. Anbei eine Bewertung aus grüner Sicht. 180308_Bewertung des Koalitionsvertrag_Aus-und Weiterbildung
