15.11.2018  Menschenrechte

Schwere Verletzungen der Menschenrechte in Xinjiang beenden

Die autonome Region Xinjiang im Nordwesten Chinas ist seit Jahrzehnten Schauplatz ethnischer Spannungen. Die muslimische Minderheit der Uiguren und Uigurinnen sowie zunehmend auch muslimische Kasachen und Kasachinnen werden von der chinesischen Regierung sprachlich, kulturell und in ihrer Meinungs-, Religions- und Bewegungsfreiheit diskriminiert. Mit dem Wechsel des Sekretärs der Kommunistischen Partei Chen Quanguo von Tibet nach Xinjiang Ende des Jahres 2016 hat sich die Unterdrückung der Uiguren und Uigurinnen und die staatliche Überwachung in Xinjiang massiv verschärft. Die Ausgaben im Sicherheitssektor haben sich zwischen 2007 und 2017 verzehnfacht, es wurden tausende neue Stellen geschaffen. Ein im August erschienener Bericht des UN-Ausschusses zur Beseitigung der Rassendiskriminierung beschreibt detailliert die systematische Unterdrückung muslimischer Minderheiten in Xinjiang.

Im September 2018 veröffentlichte Human Rights Watch den umfassenden Bericht „Eradicating Ideological Viruses“, demzufolge rund eine Million Personen in sog. Umerziehungslagern festgehalten werden. Beschrieben werden willkürliche und zeitlich unbestimmte Inhaftierung, sowie Folter in Haftanstalten und desaströse Haftbedingungen.

Der Antrag zum Nachlesen