Meine Politik nach Initiativen im Bundestag
Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Möglichkeit mich mittels der folgenden Initiativen im Parlement einzubringen:
Aktuelle Initiativen aus dem Bundestag
20. Juli 2010
Kleine Anfrage, Jugendliche
Lesbische und schwule Jugendliche stärken
Jeder junge Mensch hat ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. Daraus resultiert die Mitverantwortung der Bundesregierung, die Rahmenbedingungen für das...
07. Juli 2010
Antrag, Jugendliche
Daueraufgabe Demokratiestärkung
Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sind in Deutschland Probleme von großer Brisanz. Rechtsextreme verneinen die universelle Gültigkeit der Menschenrechte. Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit und eine freie...
07. Juli 2010
Antrag, Forschung
Milliardengrab Fusionsforschung
Die Kernfusionsforschung ist ein Milliardengrab. Die ständigen Kostensteigerungen beim ITER-Projekt fressen absehbar den EU-Forschungshaushalt auf, so dass an neue Forschungsthemen nicht mehr zu denken ist. Wir fordern die Bundesregierung auf, nicht...
06. Juli 2010
Kleine Anfrage, Kinder und Familie
Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende
Als eine der zentralen sozial- und familienpolitischen Leistungen für Kinder alleinerziehender Elternteile nimmt der Unterhaltsvorschuss eine besondere Stellung innerhalb der Familienleistungen ein. Ziel des Unterhaltsvorschusses ist es, ausfallende...
30. Juni 2010
Antrag, Kinder und Familie
Europäisches Adoptionsübereinkommen unterzeichnen
Die ursprüngliche Fassung des Europäischen Übereinkommens über die Adoption von Kindern sah nur die gemeinschaftliche Adoption für "verheiratete Personen" bzw. die einzelne Adoption eines "Adoptivkindes des Ehegatten" vor. Als das Übereinkommen 1967...
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