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20. Juni 2011
Rede, Hochschule, Bildung, Video

Rede zum Antrag Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kooperationsverbot hat sich, wie erwartet, nicht bewährt, sondern die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich unmöglich gemacht und ihr sogar geschadet. Als grüne Bundestagsfraktion haben wir es 2006 abgelehnt, als die Große Koalition aus SPD und CDU/CSU trotz massiver Kritik das völlige Herausdrängen des Bundes aus jeder Bildungsverantwortung durchgesetzt hat. Seitdem kämpfen wir dafür, das Kooperationsverbot wieder aus unserem Grundgesetz zu streichen.

Flash ist Pflicht!

 

Wir freuen uns deshalb auch sehr, dass SPD und Teile der Union

– die Union übrigens auch hier – einen Lernprozess durchlaufen

haben und ihr Handeln von 2006 offensichtlich korrigieren

wollen. Lieber Herr Dr. Spaenle, Ministerin Schavan hat doch

vollkommen recht, wenn sie in einem Interview mit der

Süddeutschen Zeitung – ich zitiere – sagt: Wir haben die Ziele

nicht erreicht, die wir anstrebten. Wir haben keine bessere

Koordination der 16 Länder, es gibt keine gemeinsame Strategie,

um das Bildungssystem zu verbessern. Da hat Frau Schavan

leider recht.

06-20_R_110610_Bildungszusammenarbeit_Bund_und_Laender.pdf 06-20 R 110610 Bildungszusamme... (Größe: 82 KB, Typ: pdf, Zuletzt geändert: 07.08.11)
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