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Bundestag

Was machen Politiker denn den ganzen Tag? Warum sind die Reihen im Plenarsaal des Deutschen Bundestags so leer? Mit diesen Fragen werde ich oft konfrontiert. Daher skizziere ich hier den typischen Verlauf einer Berliner „Sitzungswoche“. Pro Jahr gibt es 22 Sitzungswochen, in denen alle politischen Termine in der Bundeshauptstadt gebündelt sind: Fraktionssitzungen, Ausschüsse, Plenardebatten. Und obwohl jede Sitzungswoche natürlich anders ist, gibt es einige Regelmäßigkeiten, so dass sich hier ein typisches Bild einer Sitzungswoche zeichnen lässt.


Montags

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Am Wochenende habe ich meist zahlreiche Termine im Wahlkreis wahrgenommen, war auf einem Fachkongress oder einer Parteiversammlung. Entweder am späten Sonntagabend, aber meist am frühen Montagmorgen fahre ich mit dem Zug nach Berlin. Spätestens gegen 11- Uhr komme ich in meinem Büro im Abgeordnetenhaus „Unter den Linden 50“ an. Dort erwartet mich meist stapelweise Lesestoff: aktuelle Tickermeldungen, eine dicke Postmappe mit Bürgerbriefen und Einladungen, die Unterlagen für die Gremiensitzungen der nächsten Tage, der Pressespiegel, Entwürfe für Anträge und Anfragen. Schnell lese ich die dringendsten Papiere durch.

Gegen 13 Uhr beginnt die Bürobesprechung mit meinem Berliner Team. Gemeinsam gehen wir die Termine der Woche durch und klären den Vorbereitungsbedarf. Außerdem erörtern wir die wichtigsten Themen und Projekte der Woche. Auch die Sitzungen der Ausschüsse und der Fraktionsgremien sowie zentrale Botschaften meiner Bundestagsreden werden hier mit dem Team besprochen. Um 15 Uhr trifft sich dann die Arbeitsgruppe (AG) „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ meiner Fraktion. Dazu gehören die grünen Abgeordneten, die im gleichnamigen Bundestagsausschuss aktiv sind. Gemeinsam diskutieren wir über aktuelle Themen sowie grüne Anträge und bereiten die Ausschuss-Sitzung am Mittwoch vor. Als Obmann leite ich die AG Bildung der Fraktion, als Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung bringe ich hier meine eigenen parlamentarischen Initiativen ein.
 Der Tag endet meist mit einem Vernetzungs- oder Landesgruppentreffen grüner Abgeordneter. Auch wenn diese Treffen bis ca. 22 Uhr dauern, habe ich häufig noch ein paar Papiere dabei, um sie vor dem nächsten Sitzungstag durchzuarbeiten.


Dienstags

Der Dienstag gehört (fast) ganz den Gremien der grünen Fraktion. Von 10 bis 13 Uhr findet die Sitzung des Fraktions-Arbeitskreises (AK) „Wissensgesellschaft, Generationen und Gesundheit“ statt. Als stellvertretender politischer Koordinator des Arbeitskreises übernehme ich die Aufgaben der stv. Fraktionsvorsitzenden Katja Dörner, wenn sie selber nicht da sein kann. Ich bin in solchen Fällen dann für die fachliche und politische Federführung des AKs zuständig und vertrete seine Belange im Fraktionsvorstand. Der Arbeitskreis bearbeitet neben Bildung, Forschung, Hochschulen auch die Themen Kinder, Familie, Jugend, demografische Entwicklung, Kultur, Medien, Frauen- und Geschlechterpolitik, Gesundheit, Pflege, Altenpolitik sowie Technologiepolitik. Die hier gefassten Beschlüsse sind Grundlage für die Fraktionssitzung am Nachmittag.
In der Zeit zwischen AK-Sitzung und der Fraktionssitzung gibt es meist weitere regelmäßige Termine oder Ad-hoc-Besprechungen. Um 15 Uhr beginnt dann die Fraktionssitzung. Sie ist das höchste beschlussfassende Gremium der Fraktion. Alle parlamentarischen Initiativen (Anträge, Anfragen, Gesetzentwürfe, etc.) und Positionspapiere werden hier endgültig verabschiedet, nachdem sie zuvor in AGs und AKs vorbereitet wurden. Hier finden die zentralen Debatten zu aktuellen politischen Themen statt. 
Die Fraktionsversammlung dauert bis 18:00 Uhr. Im Anschluss gehe ich ins Büro, wo wieder ein voller Schreibtisch, Mails und Telefonate warten oder ich nehme einen wichtigen Außentermin wahr.


Mittwochs

Ab 9:30 bis 13 Uhr am Mittwoch tagen die meisten Bundestagsausschüsse im Paul-Löbe-Haus. Ausschusssitzungen sind ein zentrales Element der parlamentarischen Arbeit, das in der Öffentlichkeit wenig wahrgenommen wird. Hier wird die eigentliche Fach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Auch entstehen hier offenere und mehr an der Sache orientierte Debatten als vor den Kameras des Plenarsaals. Zusätzlich finden hier oft Anhörungen des jeweiligen Ausschusses zu Regierungs- und Oppositionsinitiativen statt – zu jedem Gesetz, von BAföG bis zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Daneben gibt es Fachgespräche zu weiteren wichtigen Themen wie neuen Bildungsberichten oder Wissenschaftspaketen.  So manches Mal haben wir Grüne hier schon von Abgeordneten der Koalition gehört, dass unser Vorschlag gar nicht schlecht sei, man aber leider wegen der Koalitionsdisziplin nicht zustimmen könne…
 Direkt im Anschluss an die Ausschüsse beginnt mittags die Tagesordnung des Bundestagsplenums: Zunächst die Befragung der Bundesregierung zu einem aktuellen, von der Regierung selbst gewählten Thema aus der vorangegangenen Kabinettssitzung, anschließende die Fragestunde mit einzelnen, von den Abgeordneten im Vorfeld gestellten Fragen und dann meist eine „Aktuelle Stunde“. Wenn es eine Aktuelle Stunde gibt, dann tagt der Bundestag bis nach 17 Uhr. Danach geht es ins Büro an den Schreibtisch, abends immer mal wieder zu „Parlamentarischen Abenden“, um mit Fachverbänden, Organisationen und Initiativen zu diskutieren.

An vielen Mittwochen treffe ich mich auch mit Besuchergruppen, mit denen ich eine Stunde lang diskutiere und Rede und Antwort zu allen Fragen stehe. Pro Jahr empfange ich so mehrere hundert Gäste in den Räumlichkeiten des Bundestags und informiere über meine politische Arbeit.


Donnerstags

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Der Donnerstag ist für die Debatten im Bundestagsplenum reserviert. Am Vormittag, in der so genannten Kernzeit, diskutieren die Mitglieder des Bundestages grundlegende Themen und wichtigste Gesetzesvorhaben, die für die breite Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Eine starke grüne Präsenz im Plenum ist bei Kernplenardebatten besonders wichtig. Im Laufe des Nachmittags und Abends folgen unzählige weitere Tagesordnungspunkte und Beratungen. Am Donnerstag und Freitag finden zudem oftmals Arbeitsgruppen der Fraktion statt, um gemeinsam neue Konzepte zu komplexeren Themen oder neue Vorschläge zu erarbeiten. Auch finden zahlreiche Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen statt, um sich auszutauschen, sich abzustimmen oder auch zu verhandeln. Immer wenn eines der Themen meines AKs im Plenum debattiert wird, gilt für mich Präsenzpflicht. Da es sich um ein breites Themenspektrum handelt, bin ich ziemlich häufig im Plenarsaal. Zwischen den Plenumsterminen habe ich meist etwas Zeit u.a. für Telefonate und Medienkontakte, bevor ich das Büro gegen 19.30 Uhr häufig für einen Abendtermin verlasse. Pro Woche erreichen mich so viele Einladungen, dass ich jeden Abend zu zwei bis drei Fachgesprächen, Empfängen, Parlamentarischen Abenden oder sonstigen Veranstaltungen gehen könnte. Aus den Einladungen filtere ich die wichtigsten heraus: dort, wo fachpolitisch spannende Debatten oder wichtige Kontakte zu erwarten sind, nehme ich teil.


Freitags

Der Freitag steht noch einmal im Zeichen des Plenums. Von 9 bis circa 14 Uhr werden die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Nachmittags finden immer wieder öffentliche Fachgespräche der Grünen Bundestagsfraktion mit einem großen Publikum zu ausgewählten besonders relevanten bis brisanten Themen in den Räumen des Bundestags statt, auf denen ich auf einigen selber Impulsgeber bzw. Redner bin, moderiere oder Workshops leite.

Je nachdem, ob noch ein Anschlusstermin in Berlin wartet, fahre ich gegen 17 Uhr oder später mit dem ICE zurück nach Essen. Auf der Zugfahrt bereite ich die Sitzungswoche nach und die nächsten Termine im Wahlkreis vor. Bis zur nächsten Sitzungswoche in Berlin sind es ein bis zwei Wochen oder nur ein kurzes Wochenende…