“ Zwischen 2013 und 2018 sind rund eine Viertelmillion Studierende und Schüler aus dem BAföG gefallen und dieser historische Tiefstand von 727.000 Geförderten in 2018 ist die Quittung für die verfehlte BAföG-Politik der letzten Jahre. Mit der unzureichenden BAföG-Novelle von Ministerin Karliczek ist die versprochene Trendwende nicht zu erreichen. Die Bundesregierung erwartet durch die aktuelle Reform nur 100.000 zusätzliche Antragsteller – daher ist klar: unter dem Strich wird ein deutliches Minus bleiben. Nach fünfzehn Jahren unionsgeführter Bundesregierung ist das BAföG im Keller und braucht dringend einen Schub nach oben.
Gerade in der Erhöhung der Einkommensfreibeträge liegt ein entscheidender Hebel, wieder mehr Studierende in den BAföG-Bezug zu bekommen. Bei steigenden Löhnen verlieren mit jedem Jahr immer mehr junge Menschen die Förderberechtigung, doch da gleichzeitig auch Lebenshaltungskosten und Mieten kräftig steigen, wächst auch ihre Bedürftigkeit. Dazu kommt: Schon die bisherigen Bedarfssätze bei Lebensunterhalt und Wohnkosten waren zu gering angesetzt und lagen unter dem Existenzminimum. Die gerade in Kraft getretenen Erhöhungen reichen nicht einmal aus, um die Preissteigerungen seit Herbst 2016 aufzufangen.
Eine gerechte Studienfinanzierung muss zum Leben reichen und bei allen Studierenden mit Bedarf ankommen. Nach den überfälligen Korrekturen muss die Studienfinanzierung deshalb zu einem Zwei-Säulen-Modell ausgebaut werden, das aus einer elternunabhängigen und einer bedarfsabhängigen Säule besteht. Beide Leistungen sollen nicht zurückgezahlt werden müssen, damit Verschuldungssorgen entfallen und alle Studienberechtigten einen Anreiz erhalten, ein Studium tatsächlich aufzunehmen.“