Details: Eine Woche im Bundestag

Was machen die Politikerinnen und Politiker denn den ganzen Tag? Warum sind die Reihen im Plenarsaal des Deutschen Bundestags oft ziemlich leer? Mit diesen Fragen werde ich häufig konfrontiert. Daher skizziere ich hier den typischen Verlauf einer Berliner "Sitzungswoche?. Pro Jahr gibt es 22 Sitzungswochen, in denen alle politischen Termine in der Bundeshauptstadt gebündelt sind. Und obwohl natürlich jede Sitzungswoche anders ist, gibt es einige Regelmäßigkeiten, so dass sich ein typisches Bild einer Sitzungswoche zeichnen lässt.

Montags

Am Wochenende habe ich meist zahlreiche Termine im Wahlkreis wahrgenommen. Entweder am späten Sonntagabend oder am frühen Montagmorgen fahre ich meist mit dem Zug nach Berlin. Spätestens gegen 12:00 Uhr komme ich in meinem Büro im Bundestagsgebäude Unter den Linden 50 an. Dort erwartet mich meist stapelweise Lesestoff: Aktuelle Tickermeldungen, eine dicke Postmappe mit Bürgerbriefen und Einladungen, die Sitzungsunterlagen für die Gremien der nächsten Tage, der Pressespiegel, Entwürfe für Anträge und Anfragen. Schnell lese ich die dringendsten Papiere durch.
Dann beginnt die Bürobesprechung mit meinem Berliner Team. Gemeinsam gehen wir die Termine der Woche durch und klären den Vorbereitungsbedarf. Außerdem erörtern wir die wichtigsten Themen und Projekte der Woche. Auch die Sitzungen der Ausschüsse und der Fraktionsgremien werden besprochen.
Am späten Nachmittag trifft sich die Arbeitsgruppe (AG) "Familie, Frauen, Senioren und Jugend? meiner Fraktion. Dazu gehören die grünen Abgeordneten, die im gleichnamigen Bundestagsausschuss aktiv sind. Gemeinsam diskutieren wir über aktuelle Themen und bereiten die Ausschuss-Sitzung am Mittwoch vor. Als jugendpolitischer Sprecher habe ich dort einen stellvertretenden Sitz.
Der Tag endet meist mit einem Strömungs- oder Landesgruppentreffen grüner Abgeordneter. Auch wenn diese Treffen bis ca. 22 Uhr dauern, habe ich häufig noch ein paar Papiere dabei, um sie vor dem nächsten Sitzungstag durchzuarbeiten.

Dienstags

Der Dienstag gehört (fast) ganz den Gremien der grünen Fraktion. Am frühen Dienstagmorgen findet zunächst die AG "Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung? ab. Analog zu der AG-Sitzung am Vortag wird hier der gleichnamige Ausschuss am Mittwoch vorbereitet. Als hochschulpolitischer Sprecher bin ich im Bildungsausschuss Vollmitglied.
Direkt im Anschluss, um 10:00 Uhr, beginnt die Sitzung des Fraktions-Arbeitskreises (AK) "Wissen und Generationen?. Hier sind die Themenfelder der beiden o. g. AGs sowie Kultur und Medien zusammengefasst. Insgesamt sieben Abgeordnete diskutieren die Vorlagen der aktuellen Woche. Die hier gefassten Beschlüsse sind Grundlage für die Fraktionssitzung am Nachmittag.
In der Zeit zwischen AK-Sitzung und der Fraktionssitzung gibt es meist weitere regelmäßige Termine oder Ad-hoc-Besprechungen. Jede zweite Woche trifft sich mittags beispielsweise die "U40?-Gruppe der jüngeren Abgeordneten.
Um 15:00 Uhr beginnt dann die Fraktionssitzung. Dies ist das höchste beschlussfassende Gremium der Fraktion. Alle parlamentarischen Initiativen (Anträge, Anfragen etc.) und Positionspapiere werden hier endgültig verabschiedet, nachdem sie zuvor in AGs und AKs vorbereitet wurden. Hier finden die zentralen Debatten zu aktuellen politischen Themen statt.
Die Fraktionsversammlung dauert bis 18:00 Uhr. Im Anschluss gehe ich ins Büro, wo ein wieder voller Schreibtisch wartet oder ich nehme einen wichtigen Außentermin wahr.

Mittwochs

Ab 9:30 am Mittwoch tagen die Bundestagsausschüsse. Als Vollmitglied im Bildungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im parallel tagenden Familienausschuss muss ich meine Anwesenheit sinnvoll auf die beiden Ausschüsse aufteilen. Nicht selten bedeutet dies ein Hin und Her zwischen den beiden Sitzungssälen im Paul-Löbe-Haus.
Ausschusssitzungen sind ein zentrales Element der parlamentarischen Arbeit, das in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird. Hier wird die eigentliche Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird. Auch entstehen hier offenere und mehr an der Sache orientierte Debatten als vor den Kameras des Plenarsaals. So manches Mal haben wir Grüne hier schon von Abgeordneten der Koalition gehört, dass unser Vorschlag gar nicht schlecht sei, man aber leider wegen der Koalitionsdisziplin nicht zustimmen könne...
Direkt im Anschluss an die Ausschüsse beginnt mittags die Tagesordnung des Bundestagsplenum: Zunächst die Befragung der Bundesregierung zu einem aktuellen, von der Regierung selbst gewählten Thema, dann die Fragestunde mit einzelnen, von den Abgeordneten im Vorfeld gestellten Fragen und dann meist eine Aktuelle Stunde.
Wenn kein für uns relevanter Plenumstermin ansteht, trifft sich die AG "Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung? am Nachmittag oft noch ein zweites Mal. Hier nutzen wir die Zeit, um fachpolitische Fragen intensiver zu diskutieren und neue Initiativen vorzubereiten. Danach geht es endlich ins Büro - wo erneut ein voller Schreibtisch wartet?

Donnerstags

Der Donnerstag ist für die Debatten im Plenum reserviert. Am Vormittag, in der so genannten Kernzeit, sind es grundlegende Themen, die auch für die breite Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind. Hier folge ich den Debatten im Plenarsaal meistens auch dann, wenn sie nicht zu meinen Themenfeldern gehören. Im Laufe des Nachmittags und Abends folgen unzählige weitere Tagesordnungspunkte. Immer wenn eines der Themen meines AKs debattiert wird, gilt für mich Präsenzpflicht. Da es sich dabei um Bildung, Hochschulen, Forschung, Kinder, Jugend, Familie, Demographische Entwicklung und Altenpolitik sowie Kultur und Medien handelt, bin ich ziemlich häufig im Plenarsaal. Ich selber habe inzwischen über 30 Plenarreden zu Jugend- und Hochschulpolitik gehalten.
Hinzu kommt, dass ich zu den SchriftführerInnen gehöre. Als Schriftführer kümmere ich mich mit dem jeweils amtierenden Sitzungspräsidenten (Bundestagspräsident oder -vizepräsidentIn) um die Leitung der Bundestagsdebatte. Zu unseren Aufgaben gehört es u. a. Redelisten bei den Debatten zu erstellen, Redezeiten zu kontrollieren, Stimmen bei Abstimmungen auszuzählen. Im Durchschnitt assistiere ich dem amtierenden Präsidenten zwei Stunden pro Sitzungswoche als Schriftführer.
Zwischen den Plenumsterminen habe ich meist etwas Zeit am Schreibtisch, bevor ich das Büro gegen 19.30 Uhr häufig für einen Abendtermin verlasse. Pro Woche erreichen mich so viele Einladungen, dass ich jeden Abend zu zwei bis drei Fachgesprächen, Empfängen, Parlamentarischen Abenden oder sonstigen Veranstaltungen gehen könnte. Dann, wenn fachlich spannende Debatten oder wichtige Kontakte zu erwarten sind, nehme ich eine Einladung an.

Freitags

Der Freitag steht noch einmal im Zeichen des Plenums. Von 9 bis circa 14 Uhr wird über die verschiedensten Themen und Gesetzesvorlagen debattiert und abgestimmt. Je nachdem, ob noch ein Anschlusstermin in Berlin wartet, fahre ich gegen 17:00 Uhr oder später mit dem ICE zurück nach Essen. Auf der Zugfahrt bereite ich die Sitzungswoche nach und die nächsten Termine im Wahlkreis vor. Bis zur nächsten Sitzungswoche in Berlin sind es nur ein bis zwei Wochen oder sogar nur ein kurzes Wochenende....