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Pressemitteilung

Deutschlandstipendien: Schwach gestartet und stark nachgelassen

Zur heute erschienenen Förderstatistik 2016 des Statistischen Bundesamts, demnach nur 0,9 Prozent der Studierenden Deutschlandstipendien erhalten, erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Schwach gestartet und stark nachgelassen – das ist die maue Bilanz nach sechs Jahren Deutschlandstipendium. Frau Wanka schmückt sich einmal mehr mit dem größten Ladenhüter ihres Ministeriums. Sämtliche Ausbauziele haben sich … Weiterlesen

Rede

Angleichung des Urheberrechts an die Wissensgesellschaft

Die große Koalition ist spät dran, wenn es darum geht, das Urheberrecht endlich anzupacken, um es zugunsten von Bildung und Wissenschaft zu modernisieren: Zu später Stunde setzt sie ihren Vorschlag auf, wie sie die Schrankenregelungen im Urhebergesetz reformieren will. Das steht symptomatisch dafür, wie die große Koalition das Thema die gesamte Legislaturperiode verschleppt hat. Seit … Weiterlesen

Kleine Anfrage

Bilanz der neuen Hightech-Strategie sowie des Hightech-Forums

Die Hightech-Strategie (HTS) wurde im Jahr 2006 unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) mit dem Ziel aufgesetzt, die Forschungs- und Innovationspolitik von Staat und Unternehmen sowie zwischen den Bundesministerien besser aufeinander abzustimmen. Sie fokussierte zunächst auf Schlüsseltechnologien. Später richtete sie sich stärker auf Missionen aus und formulierte den Anspruch, die großen Herausforderungen … Weiterlesen

Pressemitteilung

Bundesregierung in innovationspolitischer Endlosschleife

Zu den forschungspolitischen Handlungsempfehlungen des Hightech-Forums für die zukünftige Innovationspolitik erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Trotz des heutigen We1616ckrufs des Hightech-Forums wird die Bundesregierung wohl kaum aus ihrer innovationspolitischen Endlosschleife herausfinden. Die Hightech-Strategie auf kurzfristige ökonomische Vorteile zu fixieren, ist ein Fehler, der die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und damit Arbeitsplätze gefährdet. Eine … Weiterlesen

Pressemitteilung

Gehring begrüßt IDAHOT-Aktionen in Essen – „Love Makes a Family!“

Zum internationalen Tag gegen Homo- und Trans*Phobie am 17. Mai erklärt Kai Gehring, GRÜNES Essener Mitglied im Deutschen Bundestag:  „Unter dem Motto ‚Love Makes a Family‘ kämpfen am diesjährigen „Internationalen Tag gegen Homo- und Trans*Phobie“ (IDAHOT) in Essen und weltweit für Respekt vor Regenbogenfamilien. Ich freue mich und begrüße, dass auch in unserer Stadt Aktionen seitens der AIDS-Hilfe und der TOGETHER-Jugendzentren stattfinden und rufe dazu auf, … Weiterlesen

Antrag

Anerkennung der selbst bestimmten Geschlechtsidentität

Das Transsexuellengesetz (TSG) ist mehr als 30 Jahre alt und entspricht nicht dem Stand der Wissenschaft. Es stellt für die Änderung der Vornamen und die Berichtigung des Geschlechtseintrages entsprechend der selbst bestimmten Geschlechtsidentität unbegründete Hürden auf, die das Selbstbestimmungsrecht in menschenunwürdige Weise beeinträchtigen. Bereits sechs Mal hat das Bundesverfassungsgericht einzelne Vorschriften des Gesetzes für verfassungswidrig … Weiterlesen