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Exzellenzinitiative: Union und SPD verweigern Debatte

Seit geraumer Zeit verhandelt die Bundesregierung mit den Ländern über die künftige Ausrichtung der Hochschulfinanzierung – unter Ausschluss des Bundestags. Nach energischem Widerspruch von Grünen und Linken haben die Fraktionen im Bundestag Ende April eine Debatte zur Exzellenzinitiative und zum wissenschaftlichen Nachwuchs vereinbart. Diesen Beschluss haben Union und SPD einseitig gekippt und die vereinbarte Debatte von der Tagesordnung gestrichen. Offensichtlich waren Union und SPD noch nicht sprechfähig. Die Absage ist ein Unding, denn der Bundestag lebt von der Pro-und Contra-Debatte, die für die Meinungsbildung in der breiten Öffentlichkeit wichtig ist. Wie werden Universitäten und Hochschulen künftig finanziert und wie werden sie attraktiv für Spitzenforschung und den wissenschaftlichen Nachwuchs? Das sind gesellschaftlich relevante Fragen, die im Bundestag diskutiert und nicht ausschließlich in Hinterzimmern verhandelt werden dürfen.

 

PDF:
160510_Absage_Debatte_Ex-Ini