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Rede

Rede im Bundestag zur Forschungs- und Innovationspolitik und Hightech-Strategie der Bundesregierung

Wir beraten heute über die Fortführung der Hightech-Strategie der Bundesregierung, die Sie mit dem Signalwort „NEU“ versehen haben.
Und weil dieses Prädikat „NEU“ scheinbar noch nicht ausreicht, wird der Titel ihrer Vorlage auch noch mit dem Anspruch „Innovationen für Deutschland“ versehen.
Nun ist es nicht die Aufgabe der Opposition, Ihnen ehrgeizige Ziele auszureden.
Wir werden vielmehr kritisch prüfen,
ob die wohlklingenden Worte mit sinnvollen Instrumenten unterlegt werden.
Oder wo verbale Superlative einfach nur von inhaltlichen Defiziten ablenken sollen.

Protokoll PDF:

Rede_141204_Hightechstrategie